Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 43. Sitzung vom 01.09.2015, der 44. Sitzung vom 02.09.2015, der 45. Sitzung vom 09.09.2015, der 46. Sitzung vom 15.09.2015 und der 48. Sitzung vom 02.11.2015      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Reinickendorf summt Mitberatung: Schulausschuss, Ausschuss f. Umwelt, Naturschutz u. Grünplanung  
Enthält Anlagen
1058/XIX  
Ö 3.2  
Zukunftskonzept Reinickendorf Mitberatung: Bau-/Stapl-A.  
Enthält Anlagen
1082/XIX  
Ö 3.3  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2014 vertagt am: 02.11.2015  
Enthält Anlagen
1105/XIX  
Ö 3.4  
Gartenstadt Frohnau erhalten I - Orientierungshilfe zur Anwendung der Erhaltungsverordnung erstellen Mitberatung: Bau-/Stapl.-A.  
Enthält Anlagen
1108/XIX-01  
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.1.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine geeignete Orientierungshilfe für die Beurteilung der städtebaulichen Eigenart der von der Frohnauer Erhaltungsverordnung betroffenen Häuser zu erstellen.

 

   
    10.12.2015 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 1108/XIX-01 –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine geeignete Orientierungshilfe für die Beurteilung der städtebaulichen Eigenart der von der Frohnauer Erhaltungsverordnung betroffenen Häuser zu erstellen.

 

zu vertagen.

   
    17.12.2015 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Entschließungsantrages - Drucksache Nr. 1108/XIX-01 - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine geeignete Orientierungshilfe für die Beurteilung der städtebaulichen Eigenart der von der Frohnauer Erhaltungsverordnung betroffenen Häuser zu erstellen.

 

zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne)                            dagegen: 0                            Enthaltung: 0

   
    11.02.2016 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 1108-XIX-01 –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine geeignete Orientierungshilfe für die Beurteilung der städtebaulichen Eigenart der von der Frohnauer Erhaltungsverordnung betroffenen Häuser zu erstellen.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    17.03.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 1108/XIX-01 - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine geeignete Orientierungshilfe für die Beurteilung der städtebaulichen Eigenart der von der Frohnauer Erhaltungsverordnung betroffenen Häuser zu erstellen.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine geeignete Orientierungshilfe für die Beurteilung der städtebaulichen Eigenart der von der Frohnauer Erhaltungsverordnung betroffenen Häuser zu erstellen.

 

Ö 4  
Besprechungspunkt: Aktueller Sachstand "Elektrofahrzeuge für das Bezirksamt" (siehe Protokoll der 48. Sitzung vom 02.11.2015)      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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