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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 43. Sitzung vom 01.09.2015, der 44. Sitzung vom 02.09.2015, der 45. Sitzung vom 09.09.2015, der 46. Sitzung vom 15.09.2015 und der 48. Sitzung vom 02.11.2015 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Reinickendorf summt
Mitberatung: Schulausschuss, Ausschuss f. Umwelt, Naturschutz u. Grünplanung |
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1058/XIX |
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| Ö 3.2 |
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Zukunftskonzept Reinickendorf
Mitberatung: Bau-/Stapl-A. |
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1082/XIX |
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16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.3 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung) sowie an den Ausschuss Haushaltsausschuss (Federführung) Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, ein ressortübergreifendes Zukunftskonzept (Infrastruktur-konzept) für Reinickendorf zu erarbeiten und der BVV vorzulegen. |
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12.11.2015 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Mitberatung des Ersuchens – Drucksache Nr. 1082/XIX – Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, ein ressortübergreifendes Zukunftskonzept (Infrastrukturkonzept) für Reinickendorf zu erarbeiten und der BVV vorzulegen. zu vertagen. Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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10.12.2015 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Mitberatung des Ersuchens – Drucksache Nr. 1082/XIX – Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, ein ressortübergreifendes Zukunftskonzept (Infrastrukturkonzept) für Reinickendorf zu erarbeiten und der BVV vorzulegen. zu vertagen. |
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17.12.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1082/XIX -: Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein ressortübergreifendes Zukunftskonzept (Infrastrukturkonzept) für Reinickendorf zu erarbeiten und der BVV vorzulegen. zu vertagen. Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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14.01.2016 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1082/XIX – Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, ein ressortübergreifendes Zukunftskonzept (Infrastrukturkonzept) für Reinickendorf zu erarbeiten und der BVV vorzulegen. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Im Hinblick auf die Wachstumsprognosen der Bevölkerungszahlen und des demografischen Wandels wird das Bezirksamt ersucht ein Zukunftskonzept zu erstellen bzw. erstellen zu lassen, das anhand des aktuellen Bestandes die aus dem Bevölkerungswachstum hervorgehenden Wohnfolgebedarfe ermittelt. Besonderes Augenmerk ist hierbei auf gedeckte und ungedeckte Sportanlagen, öffentliche Kinderspielplätze sowie wohnungsnahe Grünflächen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Einrichtungen der öffentlichen Kindertagesbetreuung und öffentliche Schulen (Grundschule und Sekundarstufe 1) zu legen. Die BVV ist über das Konzept uns seine Ergebnisse zu informieren. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU, SPD, B90/Die Grünen) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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18.02.2016 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1082/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein ressortübergreifendes Zukunftskonzept (Infrastrukturkonzept) für Reinickendorf zu erarbeiten und der BVV vorzulegen. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Im Hinblick auf die Wachstumsprognosen der Bevölkerungszahlen und den demografischen Wandel wird das Bezirksamt ersucht, ein Zukunftskonzept zu erstellen bzw. erstellen zu lassen, das anhand des aktuellen Bestandes die aus dem Bevölkerungswachstum hervorgehenden Wohnfolgebedarfe ermittelt. Besonderes Augenmerk ist hierbei auf gedeckte und ungedeckte Sportanlagen, öffentliche Kinderspielplätze sowie wohnungsnahe Grünflächen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Einrichtungen der öffentlichen Kindertagesbetreuung und öffentliche Schulen (Grundschule und Sekundarstufe 1) zu legen. Die BVV ist über das Konzept und seine Ergebnisse zu informieren. Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU / SPD / B90/Grüne) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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09.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme Sachverhalt: Im Hinblick auf die Wachstumsprognosen der Bevölkerungszahlen und den demografischen Wandel wird das Bezirksamt ersucht, ein Zukunftskonzept zu erstellen bzw. erstellen zu lassen, das anhand des aktuellen Bestandes die aus dem Bevölkerungswachstum hervorgehenden Wohnfolgebedarfe ermittelt. Besonderes Augenmerk ist hierbei auf gedeckte und ungedeckte Sportanlagen, öffentliche Kinderspielplätze sowie wohnungsnahe Grünflächen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Einrichtungen der öffentlichen Kindertagesbetreuung und öffentliche Schulen (Grundschule und Sekundarstufe 1) zu legen. Die BVV ist über das Konzept und seine Ergebnisse zu informieren. |
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08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.11 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht |
| Ö 3.3 |
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Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2014
vertagt am: 02.11.2015 |
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1105/XIX |
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| Ö 3.4 |
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Gartenstadt Frohnau erhalten I - Orientierungshilfe zur Anwendung der Erhaltungsverordnung erstellen
Mitberatung: Bau-/Stapl.-A. |
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1108/XIX-01 |
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| Ö 4 |
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Besprechungspunkt:
Aktueller Sachstand "Elektrofahrzeuge für das Bezirksamt"
(siehe Protokoll der 48. Sitzung vom 02.11.2015) |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
