Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 02.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage Niederschrift Schul-A. vom 02.07.2015

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 30. Sitzung vom 07.05.2015 und der 31. Sitzung vom 04.06.2015      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Schulessen für Flüchtlingskinder sicherstellen Mitberatung: GesSoz-A.  
Enthält Anlagen
0987/XIX  
    15.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) sowie an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für ein unbürokratisch und organisatorisch vereinfachtes Verfahren einzusetzen, damit ab dem 1. Schultag eine Teilnahme von Flüchtlingskindern an der Mittagversorgung der Grundschulen sichergestellt werden kann.

 

   
    09.06.2015 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sprechen sich gegenüber dem federführenden Schulausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0987/XIX

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für ein unbürokratisch und organisatorisch vereinfachtes Verfahren einzusetzen, damit ab dem 1. Schultag eine Teilnahme von Flüchtlingskindern an der Mittagversorgung der Grundschulen sichergestellt werden kann.

 

anzunehmen.

 

   
    02.07.2015 - Schulausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0987/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für ein unbürokratisch und organisatorisch vereinfachtes Verfahren einzusetzen, damit ab dem 1. Schultag eine Teilnahme von Flüchtlingskindern an der Mittagversorgung der Grundschulen sichergestellt werden kann.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für ein unbürokratisch und organisatorisch vereinfachtes Verfahren einzusetzen, damit ab dem 1. Schultag eine Teilnahme von Kindern von Flüchtlingen und Asylsuchenden an der Mittagversorgung der Grundschulen sichergestellt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              14 (CDU/SPD/B90)                            dagegen:              0                            Enthaltung:              0

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für ein unbürokratisch und organisatorisch vereinfachtes Verfahren einzusetzen, damit ab dem 1. Schultag eine Teilnahme von Kindern von Flüchtlingen und Asylsuchenden an der Mittagversorgung der Grundschulen sichergestellt werden kann.

 

   
    13.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss und an den Schulausschuss

   
    18.02.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0987/XIX - zu vertagen.

   
    03.03.2016 - Schulausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0987/XIX – zu vertagen.

   
    17.03.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0987/XIX - zur Kenntnis.

   
    17.03.2016 - Schulausschuss
    Ö 2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0987/XIX – zur Kenntnis.

Ö 4     Berichte      
Ö 4.1  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4.2  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 4.3  
Stand Kooperation Paul-Löbe-Schule und Freier Träger Steg      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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