Tagesordnung - 39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 09.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 38. Sitzung vom 12.05.2015      
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Schulessen für Flüchtlingskinder sicherstellen Federführung: Schulausschuss hierzu: Frau BzStR'in Schultze-Berndt  
Enthält Anlagen
0987/XIX  
    15.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) sowie an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für ein unbürokratisch und organisatorisch vereinfachtes Verfahren einzusetzen, damit ab dem 1. Schultag eine Teilnahme von Flüchtlingskindern an der Mittagversorgung der Grundschulen sichergestellt werden kann.

 

   
    09.06.2015 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sprechen sich gegenüber dem federführenden Schulausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0987/XIX

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für ein unbürokratisch und organisatorisch vereinfachtes Verfahren einzusetzen, damit ab dem 1. Schultag eine Teilnahme von Flüchtlingskindern an der Mittagversorgung der Grundschulen sichergestellt werden kann.

 

anzunehmen.

 

   
    02.07.2015 - Schulausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0987/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für ein unbürokratisch und organisatorisch vereinfachtes Verfahren einzusetzen, damit ab dem 1. Schultag eine Teilnahme von Flüchtlingskindern an der Mittagversorgung der Grundschulen sichergestellt werden kann.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für ein unbürokratisch und organisatorisch vereinfachtes Verfahren einzusetzen, damit ab dem 1. Schultag eine Teilnahme von Kindern von Flüchtlingen und Asylsuchenden an der Mittagversorgung der Grundschulen sichergestellt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              14 (CDU/SPD/B90)                            dagegen:              0                            Enthaltung:              0

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für ein unbürokratisch und organisatorisch vereinfachtes Verfahren einzusetzen, damit ab dem 1. Schultag eine Teilnahme von Kindern von Flüchtlingen und Asylsuchenden an der Mittagversorgung der Grundschulen sichergestellt werden kann.

 

   
    13.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss und an den Schulausschuss

   
    18.02.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0987/XIX - zu vertagen.

   
    03.03.2016 - Schulausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0987/XIX – zu vertagen.

   
    17.03.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0987/XIX - zur Kenntnis.

   
    17.03.2016 - Schulausschuss
    Ö 2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0987/XIX – zur Kenntnis.

Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Situation "Betreutes Wohnen" in Reinickendorf      
Ö 4.2  
Belegungssituation bei den Angeboten der Kältehilfe      
N 5       (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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