Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 10.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Vitanas Klinik für Geriatrie
Ort: Senftenberger Ring 51, 13435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 34. Sitzung vom 13.01.2015 sowie der 35. Sitzung vom 10.02.2015      
Ö 3  
Informationsgespräch zur Vitanas Klinik hierzu: Herr Thomas Wiskandt, Mitglied der Klinikleitung      
Ö 4  
Zweiter Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Vitanas Krankenhaus für Geriatrie für den Zeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2013 hierzu: Frau Dr. Stein  
Enthält Anlagen
0928/XIX  
Ö 5  
Besprechungspunkt: Sachstand zum Brief einer Bürgerin an den Ausschuss      
Ö 6  
Besprechungspunkt: Krankenhausplanung des Landes in Bezug auf den Bezirk Reinickendorf      
Ö 7  
Berliner Krankenhausplan vertagt: 10.02.2015  
0902/XIX  
    14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, beim derzeit noch in der Beratung befindlichen Berliner Krankenhausplan für 2016 die Anzahl der chirurgischen Planbetten im Humboldt-Klinikum so zu erhöhen, wie es auf Grund der Verbreiterung und Spezialisierung im Behandlungsspektrum sinnvoll erscheint und auch vom Krankenhaus gewünscht wird. Zusätzlich zum bisherigen Angebot in der Neurologie des Humboldt-Klinikums sind auch die Planbetten für die Einrichtung einer Neurologischen Frührehabilitation, für die entsprechend der Altersentwicklung im Bezirk ein dringender Bedarf besteht, mit aufzunehmen. 

   
    10.02.2015 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Empfehlung - Drucksache Nr. 0902/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, beim derzeit noch in der Beratung befindlichen Berliner Krankenhausplan für 2016 die Anzahl der chirurgischen Planbetten im Humboldt-Klinikum so zu erhöhen, wie es auf Grund der Verbreiterung und Spezialisierung im Behandlungsspektrum sinnvoll erscheint und auch vom Krankenhaus gewünscht wird. Zusätzlich zum bisherigen Angebot in der Neurologie des Humboldt-Klinikums sind auch die Planbetten für die Einrichtung einer Neurologischen Frührehabilitation, für die entsprechend der Altersentwicklung im Bezirk ein dringender Bedarf besteht, mit aufzunehmen. 

 

zu vertagen.

   
    10.03.2015 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0902/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, beim derzeit noch in der Beratung befindlichen Berliner Krankenhausplan für 2016 die Anzahl der chirurgischen Planbetten im Humboldt-Klinikum so zu erhöhen, wie es auf Grund der Verbreiterung und Spezialisierung im Behandlungsspektrum sinnvoll erscheint und auch vom Krankenhaus gewünscht wird. Zusätzlich zum bisherigen Angebot in der Neurologie des Humboldt-Klinikums sind auch die Planbetten für die Einrichtung einer Neurologischen Frührehabilitation, für die entsprechend der Altersentwicklung im Bezirk ein dringender Bedarf besteht, mit aufzunehmen. 

 

zu vertagen.

 

   
    14.04.2015 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 7.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0902/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, beim derzeit noch in der Beratung befindlichen Berliner Krankenhausplan für 2016 die Anzahl der chirurgischen Planbetten im Humboldt-Klinikum so zu erhöhen, wie es auf Grund der Verbreiterung und Spezialisierung im Behandlungsspektrum sinnvoll erscheint und auch vom Krankenhaus gewünscht wird. Zusätzlich zum bisherigen Angebot in der Neurologie des Humboldt-Klinikums sind auch die Planbetten für die Einrichtung einer Neurologischen Frührehabilitation, für die entsprechend der Altersentwicklung im Bezirk ein dringender Bedarf besteht, mit aufzunehmen.

 

als erledigt zu betrachten.

   
    13.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, beim derzeit noch in der Beratung befindlichen Berliner Krankenhausplan für 2016 die Anzahl der chirurgischen Planbetten im Humboldt-Klinikum so zu erhöhen, wie es auf Grund der Verbreiterung und Spezialisierung im Behandlungsspektrum sinnvoll erscheint und auch vom Krankenhaus gewünscht wird. Zusätzlich zum bisherigen Angebot in der Neurologie des Humboldt-Klinikums sind auch die Planbetten für die Einrichtung einer Neurologischen Frührehabilitation, für die entsprechend der Altersentwicklung im Bezirk ein dringender Bedarf besteht, mit aufzunehmen.

 

Ö 8  
Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen weitere Mitberatung: Schulausschuss Federführung: JHA vertagt: 11.02.2014, 09.09.2014, 13.01.2015, 10.02.2015  
0598/XIX  
Ö 9     Drs. Nr.: 0908/XIX - Ersuchen Sicherstellung von Schuleingangsuntersuchungen für Flüchtlingskinder Mitberatung: Integrations-A.      
Ö 10  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11  
Verschiedenes      
                 
 
 

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