Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 11.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage 1 zum Protokoll 26. Bau-A. vom 11.12.2014
Anlage 2 zum Protokoll 26. Bau-A. vom 11.12.2014

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 24. Sitzung vom 06.11.2014 und der 25. Sitzung vom 13.11.2014      
Ö 3  
Aktive Zentren hierzu: Herr Wunderlich, BSG Brandenburgische Stadterneuerungsgesellschaft mbH      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Baumschutz an der Ruppiner Chaussee vertagt am: 12.06.2014, 11.09.2014, 09.10.2014, 06.11.2014 und 13.11.2014  
0693/XIX  
Ö 4.2  
Bezirklicher Denkmalrat Mitberatung: Kulturausschuss  
Enthält Anlagen
0801/XIX  
    10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Kulturausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf einen ehrenamtlichen Denkmalrat  einzurichten.

   
    19.11.2014 - Kulturausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0801/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf einen ehrenamtlichen Denkmalrat  einzurichten.

 

zu vertagen.

   
    11.12.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0801/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf einen ehrenamtlichen Denkmalrat  ein-zurichten.

 

zu vertagen.

 

 

   
    21.01.2015 - Kulturausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0801/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf einen ehrenamtlichen Denkmalrat  einzurichten.

 

zu vertagen.

 

   
    18.02.2015 - Kulturausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0801/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf einen ehrenamtlichen Denkmalrat  einzurichten.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf einen „Beirat für Baudenkmale, Denkmalbereiche, Garten-, Boden- sowie Naturdenkmale im Bezirk Reinickendorf“ (kurz: Denkmalbeirat) einzurichten. Er soll zu Fragen von Denkmalschutz und Denkmalpflege im Bezirk beraten, Stellung nehmen und eigenständige Vorschläge unterbreiten. Zusätzlich befördert er allgemein das Anliegen des Bau-, Garten- und Bodendenkmalschutzes sowie der Denkmale der Technik und des Handwerks im Bezirk auch in der Öffentlichkeit. Er agiert aus eigener Zuständigkeit heraus.

Der Denkmalbeirat wird durch das für Denkmalschutz zuständige Bezirksamtsmitglied für die Dauer der Wahlperiode der BVV ernannt. Er setzt sich zusammen aus Vertretern der BVV (Ausschüsse für Bau- und Stadtplanung, Kultur, Umwelt/Natur/Grün) sowie sachkundigen Vertretern. Die Zahl der Mitglieder sollte 13 nicht überschreiten. Sie sind ehrenamtlich tätig und üben ihr Amt unabhängig und unentgeltlich aus. Die Sitzungen des Denkmalbeirates sind öffentlich.

 

   
    12.03.2015 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0801/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf einen ehrenamtlichen Denkmalrat einzurichten.

 

zu vertagen.

   
    30.04.2015 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0801/XIX –

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf einen ehrenamtlichen Denkmalrat  einzurichten.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf einen „Beirat für Baudenkmale, Denkmalbereiche, Garten-, Boden- sowie Naturdenkmale im Bezirk Reinickendorf“ (kurz: Denkmalbeirat) einzurichten. Er soll zu Fragen von Denkmalschutz und Denkmalpflege im Bezirk beraten, Stellung nehmen und eigenständige Vorschläge unterbreiten. Zusätzlich befördert er allgemein das Anliegen des Bau-, Garten- und Bodendenkmalschutzes sowie der Denkmale der Technik und des Handwerks im Bezirk auch in der Öffentlichkeit. Er agiert aus eigener Zuständigkeit heraus.

Der Denkmalbeirat wird durch das für Denkmalschutz zuständige Bezirksamtsmitglied für die Dauer der Wahlperiode der BVV ernannt. Er setzt sich zusammen aus Vertretern der BVV (Ausschüsse für Bau- und Stadtplanung, Kultur, Umwelt/Natur/Grün) sowie sachkundigen Vertretern. Die Zahl der Mitglieder sollte 13 nicht überschreiten. Sie sind ehrenamtlich tätig und üben ihr Amt unabhängig und unentgeltlich aus. Die Sitzungen des Denkmalbeirates sind öffentlich.

 

 

Abstimmung über die Dringlichkeit zur BVV: einstimmig beschlossen

 

   
    13.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf einen „Beirat für Baudenkmale, Denkmalbereiche, Garten-, Boden- sowie Naturdenkmale im Bezirk Reinickendorf“ (kurz: Denkmalbeirat) einzurichten. Er soll zu Fragen von Denkmalschutz und Denkmalpflege im Bezirk beraten, Stellung nehmen und eigenständige Vorschläge unterbreiten. Zusätzlich befördert er allgemein das Anliegen des Bau-, Garten- und Bodendenkmalschutzes sowie der Denkmale der Technik und des Handwerks im Bezirk auch in der Öffentlichkeit. Er agiert aus eigener Zuständigkeit heraus.

Der Denkmalbeirat wird durch das für Denkmalschutz zuständige Bezirksamtsmitglied für die Dauer der Wahlperiode der BVV ernannt. Er setzt sich zusammen aus Vertretern der BVV (Ausschüsse für Bau- und Stadtplanung, Kultur, Umwelt/Natur/Grün) sowie sachkundigen Vertretern. Die Zahl der Mitglieder sollte 13 nicht überschreiten. Sie sind ehrenamtlich tätig und üben ihr Amt unabhängig und unentgeltlich aus. Die Sitzungen des Denkmalbeirates sind öffentlich.

 

   
    09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.16 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 4.3  
Modellbaukasten bei Neuplanung/ Baumaßnahmen von wichtigen Straßen und Plätzen für Barrierefreiheit einsetzen  
0835/XIX  
Ö 4.4  
Schaffung einer Mittelstreifenquerung in der Klemkestraße  
0845/XIX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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