Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 12.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 10.11.2014, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 35. Sitzung der BVV am 12.11.2014  
0852/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 35. Sitzung der BVV am 12.11.2014  
0858/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 35. Sitzung der BVV am 12.11.2014  
0859/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
0851/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Lange Nacht der Wissenschaft auch in Reinickendorf  
0473/XIX  
Ö 7.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
0494/XIX-07  
Ö 7.3  
Fahrradabstellplätze Frohnau  
Enthält Anlagen
0516/XIX  
Ö 7.4  
Keine Rücknahme der Verkehrseinschränkungen in der Straße Alt-Lübars zwischen Quickborner Straße und Zabel-Krüger-Damm  
0715/XIX  
Ö 7.5  
Beide Fahrspuren auf der A111 Richtung Hamburg besser ausweisen  
0774/XIX  
Ö 7.6  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs für den Zeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2013  
Enthält Anlagen
0843/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Umweltbelastungen in Reinickendorf  
0834/XIX  
Ö 8.2  
Grundschulplätze in Reinickendorf-Ost  
0857/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Fahrradampel Hermsdorfer Damm / Waidmannsluster Damm  
0071/XIX  
Ö 10.2  
Grillen in Reinickendorf  
0432/XIX  
Ö 10.3  
Transparente Bürgerbeteiligung auch in den Reinickendorfer Schulen umsetzen!
Enthält Anlagen
0532/XIX  
Ö 10.4  
Simmelstraße öffnen
0673/XIX  
Ö 10.5  
Schule nach Elisabeth Selbert benennen
Enthält Anlagen
0744/XIX  
Ö 10.6  
Koordinierungstreffen der Bezirke wahrnehmen  
0747/XIX  
Ö 10.7  
"eGovernment@school" in Reinickendorf  
0769/XIX  
Ö 10.8  
Korruptionsprävention  
0780/XIX  
Ö 10.9  
Querparken am Rathaus für ÖPNV-Pendler prüfen!  
0792/XIX  
Ö 10.10  
Naturschutzkonzept
0796/XIX  
Ö 10.11  
Radverkehrsstrategie des Senats unterstützen
0799/XIX  
Ö 10.12  
Modellprojekt BBO Jugendhilfe auch in Reinickendorf bekannt machen  
0803/XIX  
Ö 10.13  
Schulwegsicherung Miraustraße  
0804/XIX  
Ö 10.14  
Buslinie 133 neuer Halt auf Areal am Borsigturm  
0807/XIX  
Ö 10.15  
Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz betr. "Sanierung der denkmalgeschützten Kleinhaussiedlung am Steinberg"
Enthält Anlagen
0814/XIX  
Ö 10.16  
Finanzierung der Jugendarbeit  
0856/XIX  
Ö 10.17  
Umgehend Umstrukturierungssatzung für die Siedlung "Am Steinberg" aufstellen
0793/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Zusätzliche Grundschule für Reinickendorf-OST dringend benötigt  
0861/XIX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Schaffung einer Mittelstreifenquerung in der Klemkestraße  
0845/XIX  
Ö 12.2  
Fakultatives 13. Schuljahr  
0840/XIX  
Ö 12.3  
Modellbaukasten bei Neuplanung/ Baumaßnahmen von wichtigen Straßen und Plätzen für Barrierefreiheit einsetzen  
0835/XIX  
Ö 12.4  
Zusätzliche Fahrradständer am U-Bahnhof Residenzstraße aufstellen  
0847/XIX  
Ö 12.5  
Verkehrssituation im Kiefheider Weg verbessern  
0848/XIX  
Ö 12.6  
Gedenken Opfer Zwangsarbeit in Reinickendorf  
0836/XIX  
    12.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Kulturausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, stellvertretend für die ca. 30.000 Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in Reinickendorf zwischen 1938 und 1945 ein Konzept für eine Gedenkstele am Ort des ehemaligen KZ-Außenlagers Argus in Berlin-Reinickendorf zu entwickeln und der BVV zur Beratung vorzulegen. Dieses Lager befand sich in der Flottenstraße 28-42 sowie in der Roedernallee 32-34 (ehemals Graf-Roedern-Allee 32).

Die Gedenkstele soll auch Informationen über die Anzahl der Lager sowie die Zahl der Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in Reinickendorf und Todesopfer zwischen 1938 und 1945 enthalten. Diese Angaben können den Unterlagen des Heimatmuseums Reinickendorf, das eine Ausstellung zu diesem Thema im Oktober 2002 zeigte, entnommen werden.

 

   
    21.01.2015 - Kulturausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0836/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, stellvertretend für die ca. 30.000 Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in Reinickendorf zwischen 1938 und 1945 ein Konzept für eine Gedenkstele am Ort des ehemaligen KZ-Außenlagers Argus in Berlin-Reinickendorf zu entwickeln und der BVV zur Beratung vorzulegen. Dieses Lager befand sich in der Flottenstraße 28-42 sowie in der Roedernallee 32-34 (ehemals Graf-Roedern-Allee 32).

Die Gedenkstele soll auch Informationen über die Anzahl der Lager sowie die Zahl der Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in Reinickendorf und Todesopfer zwischen 1938 und 1945 enthalten. Diese Angaben können den Unterlagen des Heimatmuseums Reinickendorf, das eine Ausstellung zu diesem Thema im Oktober 2002 zeigte, entnommen werden.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für eine Gedenktafel am Ort des ehemaligen KZ-Außenlagers Argus in Berlin-Reinickendorf zu entwerfen und dem Kulturausschuss sowie dem Ausschuss für Bauwesen und Stadtentwicklung zur Beratung vorzulegen und die Tafel anbringen zu lassen. Dieses Lager befand sich in der Flottenstraße 28-42 sowie in der Roedernallee 32-34 (ehemals Graf-Roedern-Allee 32).

Die Gedenktafel soll auch Informationen über die Anzahl der Lager sowie die Zahl der Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in Reinickendorf und Todesopfer zwischen 1938 und 1945 enthalten. Diese Angaben können den Unterlagen des Museums Reinickendorf, das eine Ausstellung zu diesem Thema im Oktober 2002 zeigte, entnommen werden.

 

   
    11.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Gedenktafel am Ort des ehemaligen KZ-Außenlagers Argus in Berlin-Reinickendorf zu entwerfen und dem Kulturausschuss sowie dem Ausschuss für Bauwesen und Stadtentwicklung zur Beratung vorzulegen und die Tafel anbringen zu lassen. Dieses Lager befand sich in der Flottenstraße 28-42 sowie in der Roedernallee 32-34 (ehemals Graf-Roedern-Allee 32).

Die Gedenktafel soll auch Informationen über die Anzahl der Lager sowie die Zahl der Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in Reinickendorf und Todesopfer zwischen 1938 und 1945 enthalten. Diese Angaben können den Unterlagen des Museums Reinickendorf, das eine Ausstellung zu diesem Thema im Oktober 2002 zeigte, entnommen werden.

 

Ö 12.7  
Tag der Menschen mit und ohne Behinderung 2015  
0841/XIX  
Ö 12.8  
Erneuerung eines Straßenschildes  
0846/XIX  
Ö 12.9  
Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost vorantreiben  
0863/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Südtunnel S-Bahnhof Hermsdorf durch die "Stiftung Lebendige Stadt" beleuchten  
0842/XIX  
Ö 13.2  
Tempo 30 in der Friederikestraße  
0837/XIX  
Ö 13.3  
Fahrtreppe am U-Bahnhof Alt-Tegel endlich wieder in Betrieb nehmen  
0844/XIX  
Ö 13.4  
Wildunfälle vermeiden  
0838/XIX  
Ö 13.5  
Schulsekretariatsstunden  
Enthält Anlagen
0850/XIX  
Ö 13.6  
Lärmschutz beim Glasrecycling  
0839/XIX  
Ö 13.7  
Tempo 30 / Teilabschnitt Hermsdorfer Damm  
0849/XIX  
Ö 13.8  
Keine Verlagerung von Flugverbindungen von Schönefeld nach Tegel  
0862/XIX  
                 
 
 

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