Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 14.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 29. Sitzung vom 26.08.2014 sowie der 30. Sitzung vom 09.09.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Finanzierung der Integrationslotsen I  
0503/XIX  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Asylprojekt der Bundesagentur für Arbeit Federführung: Integrations-A.  
Enthält Anlagen
0806/XIX  
    10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Integration (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Bundesagentur für Arbeit dafür einzusetzen, dass das Pilotprojekt „Arbeitsmarktintegration für Asylbewerber“ auch im Bezirk Reinickendorf etabliert wird.

   
    14.10.2014 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Integration dafür aus, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0806/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Bundesagentur für Arbeit dafür einzusetzen, dass das Pilotprojekt „Arbeitsmarktintegration für Asylbewerber“ auch im Bezirk Reinickendorf etabliert wird.

 

anzunehmen.

   
    25.11.2014 - Integrationsausschuss
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0806/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Bundesagentur für Arbeit dafür einzusetzen, dass das Pilotprojekt „Arbeitsmarktintegration für Asylbewerber“ auch im Bezirk Reinickendorf etabliert wird.

 

anzunehmen.

   
    10.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Bundesagentur für Arbeit dafür einzusetzen, dass das Pilotprojekt „Arbeitsmarktintegration für Asylbewerber“ auch im Bezirk Reinickendorf etabliert wird.

 

   
    15.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Integration

   
    28.04.2015 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme  Drucksache Nr. 0806/XIX - zur Kenntnis.

   
    12.05.2015 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0806/XIX – zur Kenntnis.

 

Ö 5     Besprechungspunkte      
Ö 5.1  
Sachstand Projekt NordStern      
Ö 5.2  
Sachstand zur Unterbringung von Flüchtlingen in Reinickendorf      
Ö 5.3  
Sachstand zum Bericht Patientenfürsprecherin - Humboldt-Klinikum, Psychotherapie und Psychosomatik      
Ö 5.4  
Ausstehende Berichte von Patientenfürsprechern aus dem Jahr 2013 - Krankenhaus des Maßregelvollzugs Berlin - Vitanas Krankenhaus für Geriatrie      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8     Der Ortstermin im Wohnheim für wohnungslose Menschen in der Kopenhagener Straße kann auf Wunsch der Berliner Stadtmission erst am 11.11.2014 stattfinden!      
                 
 
 

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