Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 22.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Bürgeranliegen Herr Popp
Präsentation Verkehr Anwohnerversammlung 03.04.2014 nach Sitzung mit Protokoll 06.04.2014
Bürgeranliegen von Frau Wilkes-Michaelis
Bürgeranliegen Herr Schwartzkopf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 17. Sitzung vom 27.02.2014 und 18. Sitzung vom 27.03.2014      
Ö 3     Bürgeranliegen      
Ö 3.1  
Herr Popp - Verkehrsberuhigung in Glienicke und Hermsdorf      
Ö 3.2  
Frau Wilkes-Michaelis - Tempo 30 Waidmannsluster Damm      
Ö 3.3  
Herr Schwartzkopf - Prignitz-Express, Drs. 0177/XIX      
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Umleitungsstrecken ertüchtigen Federführung: Bau-/Stapl.-A.  
Enthält Anlagen
0694/XIX  
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Rent-A-Bike in Reinickendorf
0264/XIX  
Ö 5.2  
Ruppiner Chaussee für Radfahrer und Fußgänger freigeben
0617/XIX  
Ö 5.3  
Carsharing-Parkplätze im Bezirk ausweisen Mitberatung: Wirtschafts-A.
Enthält Anlagen
0666/XIX  
Ö 5.4  
Zebrastreifen an der Einmündung Waidmannsluster Damm / Dianastraße vertagt: 27.03.2014  
0669/XIX  
    12.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Einrichtung eines Zebrastreifens am Waidmannsluster Damm in Höhe der Querungshilfe westlich der Einmündung der Dianastraße geprüft wird.

   
    27.03.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 0669/XIX

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Einrichtung eines Zebrastreifens am Waidmannsluster Damm in Höhe der Querungshilfe westlich der Einmündung der Dianastraße geprüft wird.

 

zu vertagen.

   
    22.05.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0669/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Einrichtung eines Zebrastreifens am Waidmannsluster Damm in Höhe der Querungshilfe westlich der Einmündung der Dianastraße geprüft wird.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Radüberquerung an der Dianastraße rot markiert wird und das Vorfahrtachtenschild (205) durch ein Stoppschild (206) ausgetauscht wird

 

   
    18.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Radüberquerung an der Dianastraße rot markiert wird und das Vorfahrtachtenschild (205) durch ein Stoppschild (206) ausgetauscht wird

   
    10.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.9 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 

   
    13.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 5.5  
Simmelstraße öffnen vertagt: 27.03.2014  
0673/XIX  
Ö 5.6  
Beitritt Berliner Charta für die Verkehrssicherheit  
0695/XIX  
Ö 5.7  
Abfahrtszeiten anzeigen  
0706/XIX  
Ö 5.8  
Verkehrssicherheit in Hermsdorf  
0711/XIX  
Ö 5.9  
Keine Rücknahme der Verkehrseinschränkungen in der Straße Alt-Lübars zwischen Quickborner Straße und Zabel-Krüger-Damm  
0715/XIX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
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