Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 22.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Bürgeranliegen Herr Popp
Präsentation Verkehr Anwohnerversammlung 03.04.2014 nach Sitzung mit Protokoll 06.04.2014
Bürgeranliegen von Frau Wilkes-Michaelis
Bürgeranliegen Herr Schwartzkopf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 17. Sitzung vom 27.02.2014 und 18. Sitzung vom 27.03.2014      
Ö 3     Bürgeranliegen      
Ö 3.1  
Herr Popp - Verkehrsberuhigung in Glienicke und Hermsdorf      
Ö 3.2  
Frau Wilkes-Michaelis - Tempo 30 Waidmannsluster Damm      
Ö 3.3  
Herr Schwartzkopf - Prignitz-Express, Drs. 0177/XIX      
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Umleitungsstrecken ertüchtigen Federführung: Bau-/Stapl.-A.  
Enthält Anlagen
0694/XIX  
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Rent-A-Bike in Reinickendorf
0264/XIX  
Ö 5.2  
Ruppiner Chaussee für Radfahrer und Fußgänger freigeben
0617/XIX  
Ö 5.3  
Carsharing-Parkplätze im Bezirk ausweisen Mitberatung: Wirtschafts-A.
Enthält Anlagen
0666/XIX  
    12.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (federführend) und an den Wirtschaftsausschuss (mitberatend)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Parkplätze für Carsharing-Angebote im öffentlichen Straßenland an verkehrsreichen Umsteigebahnhöfen auszuweisen.

   
    02.04.2014 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Verkehrsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0666/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Parkplätze für Carsharing-Angebote im öffentlichen Straßenland an verkehrsreichen Umsteigebahnhöfen auszuweisen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Parkplätze für Carsharing-Angebote im öffentlichen Straßenland an z. B. verkehrsreichen Umsteigebahnhöfen auszuweisen und sich im Interesse des Umweltschutzes für eine Ausweitung von Carsharing-Angeboten im Bezirk einzusetzen.

 

   
    22.05.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0666/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Parkplätze für Carsharing-Angebote im öffentlichen Straßenland an verkehrsreichen Umsteigebahnhöfen auszuweisen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Parkplätze für Carsharing-Angebote im Straßenland an z. B. verkehrsreichen Umsteigebahnhöfen (auch auf privaten Grundstücken) zu vermitteln und sich im Interesse des Umweltschutzes für eine Ausweitung von Carsharing-Angeboten im Bezirk einzusetzen.

   
    18.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Parkplätze für Carsharing-Angebote im Straßenland an z. B. verkehrsreichen Umsteigebahnhöfen (auch auf privaten Grundstücken) zu vermitteln und sich im Interesse des Umweltschutzes für eine Ausweitung von Carsharing-Angeboten im Bezirk einzusetzen.

   
    11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 5.4  
Zebrastreifen an der Einmündung Waidmannsluster Damm / Dianastraße vertagt: 27.03.2014  
0669/XIX  
Ö 5.5  
Simmelstraße öffnen vertagt: 27.03.2014  
0673/XIX  
Ö 5.6  
Beitritt Berliner Charta für die Verkehrssicherheit  
0695/XIX  
Ö 5.7  
Abfahrtszeiten anzeigen  
0706/XIX  
Ö 5.8  
Verkehrssicherheit in Hermsdorf  
0711/XIX  
Ö 5.9  
Keine Rücknahme der Verkehrseinschränkungen in der Straße Alt-Lübars zwischen Quickborner Straße und Zabel-Krüger-Damm  
0715/XIX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
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