Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 07.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 3

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung vom 02.04.2014      
Ö 3  
Vorstellung Ring-Praktikum      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Städtebauförderungsprogramm Aktive Stadtzentren  
0688/XIX  
Ö 4.2  
Lieferverkehr am Waidmannsluster Damm - Rückstau vermeiden  
0696/XIX  
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem OBI Baumarkt Waidmannslust dafür einzusetzen, dass die vorhandenen Wendemöglichkeiten auf dem Gelände genutzt werden, damit der Lieferverkehr das Gelände in Fahrtrichtung (vorwärts) auf den Waidmannsluster Damm verlässt. Das setzt voraus, dass die Wendekehre nicht als dauerhafte Lagerfläche genutzt wird.

 

   
    07.05.2014 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0696/XIX :

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem OBI Baumarkt Waidmannslust dafür einzusetzen, dass die vorhandenen Wendemöglichkeiten auf dem Gelände genutzt werden, damit der Lieferverkehr das Gelände in Fahrtrichtung (vorwärts) auf den Waidmannsluster Damm verlässt. Das setzt voraus, dass die Wendekehre nicht als dauerhafte Lagerfläche genutzt wird.

 

anzunehmen.

 

   
    18.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem OBI Baumarkt Waidmannslust dafür einzusetzen, dass die vorhandenen Wendemöglichkeiten auf dem Gelände genutzt werden, damit der Lieferverkehr das Gelände in Fahrtrichtung (vorwärts) auf den Waidmannsluster Damm verlässt. Das setzt voraus, dass die Wendekehre nicht als dauerhafte Lagerfläche genutzt wird.

 

   
    08.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

   
    06.11.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0696/XIX - zu vertagen.

 

   
    13.11.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0696/XIX - zur Kenntnis.

 

Ö 5  
Stand Konzeptumsetzung Residenzstraße      
Ö 6  
Update Car-Sharing      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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