Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Di, 29.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung vom 20.02.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Bürgerhaushalt in Reinickendorf einführen
0094/XIX-01  
    08.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.4.1 - überwiesen
    Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) und an den Temporären Ausschuss für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit (Mitberatung)

   
    21.05.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsauschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordneten-versammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0094/XIX-01 – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bürgerhaushalt wie folgt vorzubereiten.

 

Der Bürgerhaushalt soll als Test in zwei Kiezen organisiert und durchgeführt werden.

 

Hierbei ist auf eine unterschiedliche demographische und soziale Struktur der ausgewählten Kieze zu achten.

 

   
    20.06.2012 - Temporärer Ausschuss für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit sprechen sich einstimmig dafür aus, die Beratung des Entschließungsantrages – Drs. Nr. 0094/XIX-01 – zu vertagen.

   
    07.08.2012 - Temporärer Ausschuss für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0094/XIX-01 - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bürgerhaushalt wie folgt vorzubereiten:

 

Der Bürgerhaushalt soll als Test in zwei Kiezen organisiert und durchgeführt werden.

 

Hierbei ist auf eine unterschiedliche demographische und soziale Struktur der ausgewählten Kieze zu achten.

   
    03.09.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0094/XIX-01 - in folgender geänderter Fassung an die Bezirksverordnetenversammlung zurück zu überweisen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bürgerhaushalt wie folgt vorzubereiten.

 

Der Bürgerhaushalt soll als Test in zwei Kiezen organisiert und durchgeführt werden.

 

Hierbei ist auf eine unterschiedliche demographische und soziale Struktur der ausgewählten Kieze zu achten.

 

 

   
    12.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Sozialraumorientierung

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Sozialraumorientierung

   
    20.09.2012 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierungen beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0094/XIX-01 – zu vertagen.

   
    17.01.2013 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung beschließen mehrheitlich (12/0/1), die Beratung der - Drucksache Nr. 0094/XIX-01 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bürgerhaushalt wie folgt vorzubereiten:

 

Der Bürgerhaushalt soll als Test in zwei Kiezen organisiert und durchgeführt werden.

 

Hierbei ist auf eine unterschiedliche demographische und soziale Struktur der ausgewählten Kieze zu achten.

 

zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            .                            dagegen:              .                            Enthaltung:              .

   
    21.02.2013 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung beschließen einstimmig, die Beratung der Beschlussempfehlung - Drucksache Nr. 0094/XIX-01 - zu vertagen.

   
    21.03.2013 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung beschließen einstimmig der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung - Drucksache Nr. 0094/XIX-01 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bürgerhaushalt wie folgt vorzubereiten:

 

Der Bürgerhaushalt soll als Test in zwei Kiezen organisiert und durchgeführt werden.

 

Hierbei ist auf eine unterschiedliche demographische und soziale Struktur der ausgewählten Kieze zu achten.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Kiez um die Auguste-Viktoria-Allee und in Konradshöhe/Tegelort jeweils 25.000,- Euro für lokale soziale Projekte zur Verfügung zu stellen.

Für die Planung und Durchführung sollen bereits existierende örtliche Strukturen und Netzwerke aktiviert werden.

Über die Verwendung der Mittel sollen die Einwohner der beiden Kieze mitentscheiden können.

   
    08.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Kiez um die Auguste-Viktoria-Allee und in Konradshöhe/Tegelort jeweils 25.000,- Euro für lokale soziale Projekte zur Verfügung zu stellen.

Für die Planung und Durchführung sollen bereits existierende örtliche Strukturen und Netzwerke aktiviert werden.

Über die Verwendung der Mittel sollen die Einwohner der beiden Kieze mitentscheiden können.

 

   
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsenslist Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    29.04.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 0094/XIX-01 - zur Kenntnis.

Ö 3.2  
Regelmäßiger Bericht Investitionsmaßnahmen
Enthält Anlagen
0138/XIX  
Ö 3.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0494/XIX  
Ö 3.4  
Transparente Bürgerbeteiligung auch in den Reinickendorfer Schulen umsetzen! vertagt am: 20.02.2014 Mitberatung: Schulausschuss
Enthält Anlagen
0532/XIX  
Ö 3.5  
Quartiersmanagement für Reinickendorf-West Mitberatung: Ausschuss für Sozialraumorientierung  
Enthält Anlagen
0589/XIX  
Ö 3.6  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
0630/XIX  
Ö 3.7  
Soziale Erhaltungssatzungen Mitberatungen: Ausschuss für Sozialraumorientierung sowie Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Enthält Anlagen
0660/XIX  
Ö 3.8  
Sanierung der Ellef-Ringes-Grundschule Mitberatung: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung  
Enthält Anlagen
0677/XIX  
Ö 3.9  
Konzept Residenzstraße Mitberatung: Wirtschaftsausschuss
Enthält Anlagen
0686/XIX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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