Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
Datum: Di, 05.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zum Protokoll TOP 3.3
Anlage zum Protokoll TOP 4

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung vom 19.08.2013      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Nutzerinnen und Nutzer bei Spielplatzgestaltung einbeziehen 1
0260/XIX  
Ö 3.2  
Grillen in Reinickendorf vertagt: 04.06.2013 und 19.08.2013 Federführung Mitberatung: BüDOrdV-A.  
0432/XIX  
    08.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung (Federführung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Flächen zum Grillen in öffentlichen Grünanlagen bzw. auf weiteren öffentlichen Plätzen in Reinickendorf anzulegen und kenntlich zu machen.

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, dieses Vorhaben nach einem Jahr zu evaluieren. Dieser Bericht ist der BVV schriftlich vorzulegen.

 

   
    28.05.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0432/XIX - zu vertagen.

 

   
    04.06.2013 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
    Ö 4.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0432/XIX - zu vertagen.

 

   
    19.08.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung mehrheitlich (5/8/2) dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0432/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Flächen zum Grillen in öffentlichen Grünanlagen bzw. auf weiteren öffentlichen Plätzen in Reinickendorf anzulegen und kenntlich zu machen.

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, dieses Vorhaben nach einem Jahr zu evaluieren. Dieser Bericht ist der BVV schriftlich vorzulegen.

 

abzulehnen.

   
    19.08.2013 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
    Ö 2.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0432/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Flächen zum Grillen in öffentlichen Grünanlagen bzw. auf weiteren öffentlichen Plätzen in Reinickendorf anzulegen und kenntlich zu machen.

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, dieses Vorhaben nach einem Jahr zu evaluieren. Dieser Bericht ist der BVV schriftlich vorzulegen.

 

zu vertagen.

   
    05.11.2013 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0432/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Flächen zum Grillen in öffentlichen Grünanlagen bzw. auf weiteren öffentlichen Plätzen in Reinickendorf anzulegen und kenntlich zu machen.

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, dieses Vorhaben nach einem Jahr zu evaluieren. Dieser Bericht ist der BVV schriftlich vorzulegen.

 

zu vertagen.

   
    06.05.2014 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0432/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Flächen zum Grillen in öffentlichen Grünanlagen bzw. auf weiteren öffentlichen Plätzen in Reinickendorf anzulegen und kenntlich zu machen.

 

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, dieses Vorhaben nach einem Jahr zu evaluieren. Dieser Bericht ist der BVV schriftlich vorzulegen.

 

zu vertagen.

   
    03.06.2014 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0432/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Flächen zum Grillen in öffentlichen Grünanlagen bzw. auf weiteren öffentlichen Plätzen in Reinickendorf anzulegen und kenntlich zu machen.

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, dieses Vorhaben nach einem Jahr zu evaluieren. Dieser Bericht ist der BVV schriftlich vorzulegen.

 

zu vertagen.

   
    01.07.2014 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung haben nicht über den Ursprungsantrag der Drucksache Nr. 0432/XIX abgestimmt.

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Flächen zum Grillen in öffentlichen Grünanlagen bzw. auf weiteren öffentlichen Plätzen in Reinickendorf anzulegen und kenntlich zu machen.

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, dieses Vorhaben nach einem Jahr zu evaluieren. Dieser Bericht ist der BVV schriftlich vorzulegen.

 

Die Abstimmung wird vertagt.

 

   
    07.10.2014 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen mehrheitlich (4/9/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0432/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Flächen zum Grillen in öffentlichen Grünanlagen bzw. auf weiteren öffentlichen Plätzen in Reinickendorf anzulegen und kenntlich zu machen.

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, dieses Vorhaben nach einem Jahr zu evaluieren. Dieser Bericht ist der BVV schriftlich vorzulegen.

 

abzulehnen.

   
    12.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ablehnung mit Mehrheit

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Flächen zum Grillen in öffentlichen Grünanlagen bzw. auf weiteren öffentlichen Plätzen in Reinickendorf anzulegen und kenntlich zu machen.

 

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, dieses Vorhaben nach einem Jahr zu evaluieren. Dieser Bericht ist der BVV schriftlich vorzulegen.

Ö 3.3  
Luft- und Lärmmessstationen  
0489/XIX  
Ö 3.4  
Ausreichende Müllbehälter an Badestelle Sandhauser Straße ("Tivoli") schaffen  
0512/XIX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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