Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 28.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zum Haushaltsplanentwurf 3320_1
Anlage zum Haushaltsplanentwurf 4000-4045_1
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung vom 20.03.2013, der 12. Sitzung vom 24.04.2013 und der 13. Sitzung vom 22.05.2013      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Leistungsangebot des "Bollerwagens" erhalten  
0474/XIX  
Ö 3.2  
Interessenbekundungsverfahren für die Jugendfarm Lübars  
0491/XIX  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt) Federführung: Haushaltsausschuss  
Enthält Anlagen
 0494/XIX  
    14.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)
   
    28.08.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.09.2013 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haushaltsausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, der Vorlage zur Beschlussfassung - Drs. Nr. 0494/XIX :

 

"Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)"

 

mit folgenden Ergänzungen:

 

Der Ausgleich der entsprechenden Mehr- und Mindereinnahmen wird im Wege der laufenden Haushaltswirtschaft umgesetzt.

 

Das Bezirksamt wird ermächtigt, die sich nach der Beschlussfassung durch die Bezirksverordnetenversammlung ergebenden redaktionellen Änderungen, die sich aus der Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses ergeben, in den Bezirkshaushaltsplan einzuarbeiten. Über maßgebliche Änderungen ist dem Haushaltsausschuss zu berichten.

 

zuzustimmen.

 
   
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Dem "Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)" wird mit folgenden Ergänzungen zugestimmt:

 

Der Ausgleich der entsprechenden Mehr- und Mindereinnahmen wird im Wege der laufenden Haushaltswirtschaft umgesetzt.

 

Das Bezirksamt wird ermächtigt, die sich nach der Beschlussfassung durch die Bezirksverordnetenversammlung ergebenden redaktionellen Änderungen, die sich aus der Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses ergeben, in den Bezirkshaushaltsplan einzuarbeiten. Über maßgebliche Änderungen ist dem Haushaltsausschuss zu berichten.
   
    12.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.6 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss
   
    29.04.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 0494/XIX - zur Kenntnis.
Ö 4.2  
Übertragung des Betriebes und der Unterhaltung der "Familienfarm Lübars" an einen freien Träger der Jugendhilfe zum 01.01.2014 gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 10 Bezirksverwaltungsgesetz Federführung: Haushaltsausschuss  
Enthält Anlagen
 0495/XIX  
Ö 5  
Frühe Hilfen Frau Desens      
Ö 6  
Bericht über das Treffen der JHA-Vorsitzenden aus Berlin      
Ö 7  
Zusammenarbeit Jugendhilfe und Schule      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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