Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 09.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der13. Sitzung vom 12.03.2013      
Ö 3  
Situation Flüchtlingsheim am Standort Marie-Schlei-Haus hierzu: Herr Nowak - Vertreter der AWO Mitte Frau Schütz vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Informationsveranstaltung für Betreiber von Pflegeeinrichtungen  
0387/XIX-01  
Ö 4.2  
Bewilligung von Krankenhausbetten / Psychiatrie
0334/XIX  
Ö 4.3  
Austausch mit Sozialstationen  
0387/XIX-02  
    13.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.2.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit den Sozialstationen quartalsweise abzustimmen. Ziel des Austauschs soll es sein, die Bearbeitungszeiten und damit die Zahl der ausstehenden Bewilligungsbescheide zu reduzieren, um so der Gefahr wirtschaftlicher Schieflagen vorzubeugen.

   
    09.04.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0387/XIX-02 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit den Sozialstationen quartalsweise abzustimmen. Ziel des Austauschs soll es sein, die Bearbeitungszeiten und damit die Zahl der ausstehenden Bewilligungsbescheide zu reduzieren, um so der Gefahr wirtschaftlicher Schieflagen vorzubeugen.

 

zu vertagen.

 

   
    14.05.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache 0387/XIX-02 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit den Sozialstationen quartalsweise abzustimmen. Ziel des Austauschs soll es sein, die Bearbeitungszeiten und damit die Zahl der ausstehenden Bewilligungsbescheide zu reduzieren, um so der Gefahr wirtschaftlicher Schieflagen vorzubeugen.

 

anzunehmen.

 

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit den Sozialstationen quartalsweise abzustimmen. Ziel des Austauschs soll es sein, die Bearbeitungszeiten und damit die Zahl der ausstehenden Bewilligungsbescheide zu reduzieren, um so der Gefahr wirtschaftlicher Schieflagen vorzubeugen.

   
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.16 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

   
    13.05.2014 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0387/XIX-02 - zur Kenntnis.

 

Ö 4.4  
Initiative "Erstausbildung junger Erwachsener"  
0389/XIX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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