Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 30.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 02.05.2012 sowie der 4. Sitzung vom 07.11.2012      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Klauseln gegen rechtsextreme Aktivitäten vertagt: 07.11.2012  
0174/XIX  
Ö 3.2  
Für Aufzugsreparatur im Kunst-Zentrum Tegel-Süd einsetzen Mitberatung: Kulturausschuss  
0242/XIX  
    12.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.5 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss (Federführung) und an den Kulturausschuss (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss (Federführung) und an den Kulturausschuss (Mitberatung)
   
    24.10.2012 - Kulturausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses beschließen mehrheitlich (9/5/0), die Beratung der Drucksache - Nr. 0242/XIX - zu vertagen.

 
   
    19.12.2012 - Kulturausschuss
    Ö 5.1 - zurückgezogen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Empfehlung – Drucksache Nr. 0242/XIX – wird seitens der antragstellenden Fraktion

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Verwaltung Berliner Grundstücke GmbH dafür einzusetzen, dass der derzeit nicht funktionsfähige Lastenaufzug im Kunst-Zentrum Tegel-Süd (Neheimer Str. 54-60) repariert wird.

 

zurückgezogen.

 
   
    30.01.2013 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 3.2 - zurückgezogen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Empfehlung - Drucksache Nr. 0242/XIX - wird seitens der SPD-Fraktion

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Verwaltung Berliner Grundstücke GmbH dafür einzusetzen, dass der derzeit nicht funktionsfähige Lastenaufzug im Kunst-Zentrum Tegel-Süd (Neheimer Str. 54-60) repariert wird.

 

zurückgezogen.
Ö 3.3  
Rent-A-Bike in Reinickendorf vertagt: 07.11.2012 Mitberatung: Verkehrsausschuss
0264/XIX  
Ö 4  
Besprechungspunkt auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nachnutzung Karstadt/Hertie-Kaufhaus: Welche realistischen Optionen gibt es?      
Ö 4.1  
Besprechungspunkt auf Antrag der CDU-Frakton Tag der E-Mobilität      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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