Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 30.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 02.05.2012 sowie der 4. Sitzung vom 07.11.2012      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Klauseln gegen rechtsextreme Aktivitäten vertagt: 07.11.2012  
0174/XIX  
    09.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss
   
    07.11.2012 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache 0174/XIX zu vertagen.
   
    30.01.2013 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0174/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Reinickendorfer Gewerbetreibende in geeigneter Form (wie z.B. durch eine Veranstaltung und/oder einen Brief) über Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen (z.B. Verkauf von Produkten und Modemarken mit offensichtlichem Bezug zur rechtsextremen Szene) und Versammlungen in Gaststätten etc., die u.a. von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin erarbeitet wurden, zu informieren.

 

 

anzunehmen.
   
    13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Reinickendorfer Gewerbetreibende in geeigneter Form (wie z.B. durch eine Veranstaltung und/oder einen Brief) über Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen (z.B. Verkauf von Produkten und Modemarken mit offensichtlichem Bezug zur rechtsextremen Szene) und Versammlungen in Gaststätten etc., die u.a. von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin erarbeitet wurden, zu informieren.
   
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 
Ö 3.2  
Für Aufzugsreparatur im Kunst-Zentrum Tegel-Süd einsetzen Mitberatung: Kulturausschuss  
0242/XIX  
Ö 3.3  
Rent-A-Bike in Reinickendorf vertagt: 07.11.2012 Mitberatung: Verkehrsausschuss
0264/XIX  
Ö 4  
Besprechungspunkt auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nachnutzung Karstadt/Hertie-Kaufhaus: Welche realistischen Optionen gibt es?      
Ö 4.1  
Besprechungspunkt auf Antrag der CDU-Frakton Tag der E-Mobilität      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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