Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 25.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 27.09.2012      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Bürgerinnen und Bürger vor Lärm schützen hierzu: Frau Dr. Regine Rausch-Gast von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt - Oberste Landesluftfahrtbehörde Berlin  
0257/XIX  
Ö 3.2  
Kiefheider Weg vertagt: 27.09.2012  
0237/XIX  
    12.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

   
    27.09.2012 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 0237/XIX zu vertagen.

   
    25.10.2012 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0237/XIX – anzunehmen.

   
    14.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:             

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die verbleibende Fahrbahnbreite des Kiefheider Weges dem Wendekreisradius von Entsorgungs- und Feuerwehrfahrzeugen genügt, wenn die südliche Fahrbahnseite gegenüber den Abzweigungen in die Nebenstraßen von Fahrzeugen zugeparkt ist.

 

Falls dies nicht der Fall ist, wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Bereich der Einmündungen der Nebenstraßen ein räumlich hinreichendes Halteverbot angeordnet wird.

 

   
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.11 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme   als Zwischenbericht

 

   
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 

   
    10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    11.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 4  
Bürgeranliegen: Herr Waldmann - Verkehrsmaßnahme Schönfließer Str./Neubrücker Str.      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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