Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 07.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 34. Sitzung vom 22.06.2010 und der 35. Sitzung vom 06.07.2010      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Sperrung Halligweg / Baumaßnahmen Saatwinkel      
Ö 4  
Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Sonder-Bauprogramm für Schulstrukturreform Mitberatung: Schulausschuss  
Enthält Anlagen
 1160/XVIII  
Ö 4.2  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans 12-24 vom 06.04.2010  
Enthält Anlagen
 1193/XVIII  
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Barrierefreiheit Federführung: Haushaltsausschuss  
1206/XVIII  
    30.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
    gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung) sowie an den Haushaltsausschuss (Federführung)

gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung) sowie an den Haushaltsausschuss (Federführung)

 
   
    07.09.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.1 - vertagt
    Herr Hauschild äußert den Wunsch die Drucksache zu vertagen

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksachen Nr. 1206/XVIII – zu vertagen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            .                            dagegen:              .                            Enthaltung:              .
   
    05.10.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 1206/XVIII – zu vertagen.

 
   
    02.11.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1206/XVIII – als erledigt zu betrachten.

 
   
    29.11.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.4 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1206/XVIII – als erledigt zu betrachten.
   
    12.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    einstimmig beschlossen

einstimmig beschlossen

 

 
   
    06.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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