Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 01.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 31. Sitzung vom 04.05.2010 und der 32. Sitzung vom 18.05.2010      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Ausbau Alemannenstraße in Frohnau vertagt am: 04.05.2010, 18.05.2010  
Enthält Anlagen
 1028/XVIII  
Ö 3.2  
Ausbau Alemannenstraße vertagt am: 04.05.2010, 18.05.2010  
Enthält Anlagen
 1047/XVIII  
Ö 3.3  
Frost- und Winterschäden nachhaltig beseitigen - Bürgerdialog zum Straßenausbau sorgfältig weiterführen vertagt am: 04.05.2010, 18.05.2010  
Enthält Anlagen
 1107/XVIII  
    14.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

 
   
    04.05.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen mehrheitlich, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1107/XVIII - zu vertagen.

 
   
    18.05.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 1107/XVIII – zu vertagen.

 
   
    01.06.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Herr St. Schmidt lässt über die Vertagung der Drucksache Nr. 1107/XVIII abstimmen:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen mehrheitlich (6/7/0), die Vertagung der Beratung abzulehnen.

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen mehrheitlich (5/7/1), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1107/XVIII – abzulehnen.
   
    30.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.11 - in der BVV abgelehnt
    Ursprungsfassung mit Mehrheit abgelehnt

Ursprungsfassung mit Mehrheit abgelehnt
Ö 3.4  
Erneuerung und Verbesserung der Alemannenstraße zwischen Maximiliankorso und Neubrücker Straße vertagt am: 02.03.2010, 16.03.2010, 04.05.2010, 18.05.2010  
Enthält Anlagen
 1041/XVIII  
Ö 3.5  
K-II-Programm: Millionen Euro für CO2-Reduzierung im Promillebereich vertagt am: 04.05.2010, 18.05.2010  
Enthält Anlagen
 1128/XVIII  
Ö 3.6  
Einstellung des Bebauungsplans XX-293 vom 9. November 1998 (im Verfahren) mit Deckblatt vom 30. August 2001 und 3. Dezember 2001 für das Grundstück Am Springebruch 65 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars.  
Enthält Anlagen
 1143/XVIII  
Ö 3.7  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-18Ba für das Gelände zwischen der Grünfläche der Berliner Straße 71- 82, der S-Bahntrasse, der Ernststraße sowie der Berliner Straße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel.  
Enthält Anlagen
 1144/XVIII  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Kinderfreundliches Reinickendorf I - Leitbild Federführung: Haushalts-A. weitere Mitberatung: Schul-A., Gesundheits-A., Kultur-A., JHA vertagt am: 04.05.2010, 18.05.2010  
Enthält Anlagen
 1060/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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