Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend),
an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend), an den Schulausschuss (mitberatend),
an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (mitberatend), an den
Gesundheitsausschuss (mitberaten
Gemäß
Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend), an den
Jugendhilfeausschuss (mitberatend), an den Schulausschuss (mitberatend), an den
Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (mitberatend), an den
Gesundheitsausschuss (mitberatend) und an den Kulturausschuss (mitberatend)
24.02.2010 - Jugendhilfeausschuss
Ö 6.1 -
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
04.03.2010 - Schulausschuss
Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Die
Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich mehrheitlich (1/5/8) gegenüber
dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der
Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr.
1060/XVIII – abzulehnen.
17.03.2010 - Kulturausschuss
Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Die
Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich mehrheitlich (1/2/10) gegenüber
dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der
Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr.
1060/XVIII – abzulehnen.
04.05.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Ö 4.1 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es
wird folgender Beschluss gefasst:
Die
Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen
einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1060/XVIII - zu
vertagen.
11.05.2010 - Gesundheitsausschuss
Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Der
Ausschuss erklärt sich nur für Spiegelstrich 5 zuständig und stimmt hierzu ab.
Die
Mitglieder des Gesundheitsausschusses sprechen sich gegenüber dem
federführenden Haushaltsausschuss mehrheitlich (1/5/7) dafür aus, der
Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr.
1060/XVIII (Spiegelstrich 5) – abzulehnen.
18.05.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Ö 4.1 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Die
Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen
einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 1060/XVIII
– zu vertagen.
31.05.2010 - Haushaltsausschuss
Ö 3.6 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es
wird folgender Beschluss gefasst:
Die
Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des
Ersuchens - Drucksache Nr. 1060/XVIII - zu vertagen.
01.06.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Ö 4.1 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Die
Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen
einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 1060/XVIII
– zu vertagen.
06.07.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Die
Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich
mehrheitlich (8/0/7) gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus,
der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache
Nr. 1060/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:
Das
Bezirksamt wird ersucht, sich ein Leitbild „Kinderfreundliches
Reinickendorf“ zu geben.
Das
Bezirksamt soll bis zum 31. Dezember 2010 der BVV einen Umsetzungsbericht
vorlegen.
13.09.2010 - Haushaltsausschuss
Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (8/4/1), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1060/XVIII –
in folgender geänderter Fassung anzunehmen:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich ein Leitbild „Kinderfreundliches Reinickendorf“ zu geben.
Das Bezirksamt soll bis zum 31. Dezember 2010 der BVV einen Umsetzungsbericht vorlegen.
gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss
gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss
01.11.2010 - Haushaltsausschuss
Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (1/12/1), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, dasErsuchen – Drucksache Nr. 1060/XVIII – abzulehnen.
DGS
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