Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 05.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 27. Sitzung vom 03.09.2009 und der 28. Sitzung vom 01.10.2009      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Wie geht es weiter im Fusionsprozess der Erpelgrundschule und der Heiligenseegrundschule?  
Enthält Anlagen
0949/XVIII  
Ö 3.2  
Schnelle Schulfusion in Heiligensee  
Enthält Anlagen
0971/XVIII  
Ö 3.3  
Schulhelfer  
Enthält Anlagen
0522/XVIII  
Ö 3.4  
Ausschöpfung der Konjunkturprogramme  
Enthält Anlagen
0808/XVIII  
Ö 3.5  
Standortplanung Oberschulen Mitberatung: Bau-/Stapl.-A., Haushalts-A.
Enthält Anlagen
0846/XVIII  
    13.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

   
    04.06.2009 - Schulausschuss
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0846/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 30.09.2009 über den Stand der angestellten Überlegungen zur anstehenden Schulstrukturreform zu berichten,

- welche Oberschulen an welchen Standorten für wie viele Züge Räume zur Verfügung haben,

- welche baulichen Qualifizierungen, über die in den Programmen 50+ und K2 angemeldeten Maßnahmen hinaus an den einzelnen Standorten für eine 4-Zügigkeit notwendig werden,

- welche finanziellen Mittel für den Einbau von Mensen an den einzelnen Oberschulen, einschließlich Gymnasien, notwendig sind.

 

   
    08.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Mitberatung), an den Aus-schuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung) sowie an den Schulausschuss (Feder-führung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Mitberatung), an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung) sowie an den Schulausschuss (Federführung)

   
    05.10.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Schulausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0846/XVIII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, über den Stand der angestellten Überlegungen zu anstehenden Schulstrukturreform zu berichten,

 

-      welche Oberschulen an welchen Standorten für wie viele Züge Räume zur Verfügung haben,

-      welche baulichen Qualifizierungen, über die in den Programmen 50+ und K2 angemeldeten Maßnahmen hinaus an den einzelnen Standorten für eine 4-Zügigkeit notwendig werden,

-      welche finanziellen Mittel für den Einbau von Mensen an den einzelnen Oberschulen, einschließlich Gymnasien, notwendig sind.

 

   
    06.10.2009 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig ge­genüber dem federführenden Schulausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung - Drucksache Nr. 0846/XVIII – in folgender geänder­ter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, über den Stand der angestellten Überlegungen zu anstehenden Schulstrukturreform zu berichten,

 

-    welche Oberschulen an welchen Standorten für wie viele Züge Räume zur Verfügung ha­ben,

-    welche baulichen Qualifizierungen, über die in den Programmen 50+ und K2 angemeldeten Maßnahmen hinaus an den einzelnen Standorten für eine 4-Zügigkeit notwendig werden,

-    welche finanziellen Mittel für den Einbau von Mensen an den einzelnen Oberschulen, ein­schließlich Gymnasien, notwendig sind.

 

   
    05.11.2009 - Schulausschuss
    Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0846/XVIII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, über den Stand der angestellten Überlegungen zur anstehenden Schulstrukturreform zu berichten,

 

-      welche Oberschulen an welchen Standorten für wie viele Züge Räume zur Verfügung haben,

 

-      welche baulichen Qualifizierungen, über die in den Programmen 50+ und K2 angemeldeten Maßnahmen hinaus an den einzelnen Standorten für eine 4-Zügigkeit notwendig werden,

 

-      welche finanziellen Mittel für den Einbau von Mensen an den einzelnen Oberschulen, einschließlich Gymnasien, notwendig sind.

 

   
    09.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    12.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.11 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

 

   
    03.06.2010 - Schulausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0846/XVIII – zu vertagen.

   
    01.07.2010 - Schulausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0846/XVIII – zur Kenntnis.

Ö 3.6  
Gegen die Einführung der Schüler-Lotterie an Oberschulen  
Enthält Anlagen
0932/XVIII  
Ö 3.7  
Lernmittelfreiheit in Berlin  
Enthält Anlagen
0964/XVIII  
Ö 4     Schulstrukturreform      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt und der Senatsschulverwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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