Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 25.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 28.05.2009      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Radfahrverkehr Tegel Mitberatung: Ausschuss für BüDOrdV  
Enthält Anlagen
0719/XVIII  
Ö 3.2  
Busverbindung Lübars - Blankenfelde  
Enthält Anlagen
0879/XVIII  
    10.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

   
    25.06.2009 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0879/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der BVG dafür einzusetzen, dass eine Busverbindung zwischen Lübars und Blankenfelde, eventuell als Ringbus unter Einbeziehung von Rosenthal und dem Märkischen Viertel, eingerichtet wird.

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und mit welchem baulichen und finanziellen Aufwand die Voraussetzungen für eine solche Busverbindung geschaffen werden kann.

   
    09.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    23.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 3.5 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    14.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    einstimmig beschlossen (bei Enthaltung der CDU-Fraktion)

einstimmig beschlossen   (bei Enthaltung der CDU-Fraktion)

 

hierzu: Änderungsantrag der CDU-Fraktion

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, bei der BVG prüfen zu lassen, ob ein Bedarf zur Einrichtung einer Busverbindung zwischen Lübars und Blankenfelde besteht.

 

Ablehnung mit Mehrheit

   
    12.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.12 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 4  
Besprechungspunkt auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Verkehrliche Aspekte aus "Mensch Tegel! Entwicklungskonzept für das Zentrum Tegel im Bezirk Reinickendorf von Berlin"      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen