Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Di, 26.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 24.03.2009      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Starttermin Quartiersmanagement Letteplatz nicht weiter verzögern  
Enthält Anlagen
0796/XVIII  
Ö 3.2  
Altenhilfeplanung Reinickendorf - Konzeption für die zukünftige Altenhilfe im Bezirk Berlin-Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0466/XVIII  
Ö 4  
Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Stadtteilmütter auch in Reinickendorf vertagt: am 24.03.2009  
Enthält Anlagen
0788/XVIII  
    11.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3.1 - überwiesen
    Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung, an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung) und an den Sozialausschuss (Mitberatung)

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung), an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung) und an den Sozialausschuss (Mitberatung)

   
    24.03.2009 - Sozialausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Sozialausschusses beschließen, die Beratung der Drucksache – Nr. 0788/XVIII – zu vertagen.

   
    25.03.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.6 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.05.2009 - Sozialausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Sozialausschusses beschließen, die Beratung der Drucksache – Nr. 0788/XVIII – zu vertagen.

   
    27.05.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.07.2009 - Sozialausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Sozialausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache 0788/XVIII – in folgender geänderter Fassung zu anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das in Reinickendorf erfolgreiche Projekt der Integrationslotsinnen fortzuführen und weiter zu entwickeln und ggf. Elemente aus dem Neuköllner Modell der Stadtteilmütter aufzunehmen.

 

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu prüfen, ob im Rahmen des Quartiersmanagement Letteplatz ein derartiges Projekt etabliert werden kann.

   
    05.10.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen in absatzweiser Abstimmung, der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Entschließungsantrages - Drucksache Nr. 0788/XVIII - in folgender geänderter Fassung zu empfehlen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das in Reinickendorf erfolgreiche Projekt der Integrationslotsinnen fortzuführen, weiter zu entwickeln und um Elemente aus dem Neuköllner Modell der Stadtteilmütter zu erweitern.

 

einstimmig beschlossen

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Rahmen des Quartiersmanagement Letteplatz ein derartiges Projekt etabliert werden kann.

 

einstimmig beschlossen

 

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu prüfen, welche anderen Ortsteile oder Kieze für diese Projekte in Frage kommen.

 

Annahme mit Mehrheit         (7/5/0)

 

   
    18.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 5  
Besprechungspunkte      
Ö 5.1  
Ausgleichsleistungen nach dem SED-Unrechtbereinigungsgesetz auf Antrag der CDU      
Ö 5.2     Quartiersmanagement - Fragenkatalog auf Antrag der CDU (siehe Anlage)      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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