Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 11.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4  
Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Gemeinsamer Aufruf gegen NPD-Bundesparteitag in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0789/XVIII  
Ö 5  
Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Radfahrverkehr Tegel (Ersuchen 11.02.2009)  
Enthält Anlagen
0719/XVIII  
Ö 5.2  
Jugendfreizeiteinrichtung Ameisenburg (Vorlage zur Kenntnisnahme 11.02.2009)  
Enthält Anlagen
0486/XVIII  
Ö 5.3  
Stadtteilmütter auch in Reinickendorf (Große Anfrage 11.02.2009)  
Enthält Anlagen
0741/XVIII  
Ö 5.3.1  
Stadtteilmütter auch in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0788/XVIII  
Ö 5.4  
Ansturm auf den "Berlinpass" völlig überraschend? (Große Anfrage 11.02.2009)  
Enthält Anlagen
0753/XVIII  
Ö 5.5  
Den bezirklichen Haushaltsgewinn richtig nutzen - Präventionsprojekte fördern (Beschlussempfehlung 11.02.2009)
Enthält Anlagen
0553/XVIII  
Ö 5.6  
Vorhandene Mittel für Schulstationen verwenden! (Beschlussempfehlung 11.02.2009)  
Enthält Anlagen
0659/XVIII  
Ö 5.7  
Mehr Qualität für die Dorfaue in Alt-Hermsdorf I (Beschlussempfehlung 11.02.2009)
Enthält Anlagen
0671/XVIII  
Ö 5.8  
Testkäufer als Maßnahme gegen verbotenen Alkoholmissbrauch (Beschlussempfehlung 11.02.2009)  
Enthält Anlagen
0705/XVIII  
Ö 5.9  
Schulneubau Märkisches Viertel (Beschlussempfehlung 11.02.2009)  
Enthält Anlagen
0720/XVIII  
Ö 5.10  
Verwendung des Gewinns des Haushaltsjahres 2007 (Beschlussempfehlung 11.02.2009)  
Enthält Anlagen
0738/XVIII  
Ö 5.11  
Verwendung des Gewinns des Haushaltsjahres 2007 (Beschlussempfehlung 11.02.2009)  
Enthält Anlagen
0756/XVIII  
Ö 5.12  
Verwendung des Gewinns des Haushaltsjahres 2007 (Beschlussempfehlung 11.02.2009)  
Enthält Anlagen
0757/XVIII  
Ö 5.13  
Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen: bezirkliche Präventionsmaßnahmen (Ersuchen 11.02.2009)  
Enthält Anlagen
0744/XVIII  
Ö 5.14  
Zunehmender Verkehrsstau auf der Strecke B 96 zwischen Burgfrauenstraße und Wilhelmsruher Damm (Empfehlung 11.02.2009)  
Enthält Anlagen
0754/XVIII  
Ö 5.15  
Elternwahlrecht bei Oberschultypen (Empfehlung 11.02.2009)  
Enthält Anlagen
0755/XVIII  
Ö 5.16  
Bezirkliche Maßnahmen zur Einhaltung des Jugendschutzes (Empfehlung 11.02.2009)  
Enthält Anlagen
0752/XVIII  
Ö 5.17  
Wahltermin "Religion Wahlfreiheit" (Empfehlung 11.02.2009)  
Enthält Anlagen
0758/XVIII  
Ö 6  
Feststellungen      
Ö 7  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Nutzungskonzept für den Flughafen Tegel  
Enthält Anlagen
1415/XVII  
Ö 7.2  
Fußgängerampel vor dem Seniorenclub Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0022/XVIII  
Ö 7.3  
Keine Besteuerung von über das Jugendamt vermittelten Tagesmüttern  
Enthält Anlagen
0230/XVIII  
Ö 7.4  
Verkehrssituation in der Cité Foch verbessern  
Enthält Anlagen
0406/XVIII  
Ö 7.5  
Ausstellung "DIE BRAUNE FALLE" in Reinickendorf zeigen  
Enthält Anlagen
0501/XVIII  
Ö 7.6  
Absolutes Halteverbot in der Thaterstraße
Enthält Anlagen
0610/XVIII  
Ö 7.7  
Fußgängerüberweg in Frohnau  
Enthält Anlagen
0625/XVIII  
Ö 7.8  
Schulhelfer für schwerbehinderte und autistische Kinder  
Enthält Anlagen
0655/XVIII  
Ö 7.9  
Schulhelfer  
Enthält Anlagen
0660/XVIII  
Ö 7.10  
Begutachtung von Palliativ-Patienten  
Enthält Anlagen
0676/XVIII  
Ö 7.11  
Eilverfahren für Patientenbegutachtung  
Enthält Anlagen
0677/XVIII  
Ö 7.12  
Kostenübernahme bei Heimpflege  
Enthält Anlagen
0694/XVIII  
Ö 7.13  
Optimierung der Fahrradroute 5  
Enthält Anlagen
0710/XVIII  
Ö 7.14  
Bildungsinitiative "Schlaumäuse - Kinder entdecken Sprache"  
Enthält Anlagen
0728/XVIII  
Ö 7.15  
Änderung der Geschäftsverteilung des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0765/XVIII  
Ö 7.16  
Auswertung der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB bzw. nach § 4 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan 12-18B, Ernststraße / Wittestraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0777/XVIII  
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ausschreitungen durch Jugendliche im Bereich Tegel-City  
Enthält Anlagen
0785/XVIII  
Ö 9  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in Sozialkommissionen  
Enthält Anlagen
0760/XVIII  
Ö 9.2  
A. Entwurf des Bebauungsplanes XX-240b-1 vom 09. August 2007 für das Grundstück Sagemühler Steig 19/Freester Weg im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee B. Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-240b-1.  
Enthält Anlagen
0764/XVIII  
Ö 9.3  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
Enthält Anlagen
0766/XVIII  
Ö 10  
Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Sicherheit für Fußgänger an der Kreuzung Welfenallee/Ludolfinger Platz  
Enthält Anlagen
0346/XVIII  
Ö 10.2  
Kulturgutscheine für Reinickendorf
Enthält Anlagen
0602/XVIII  
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Kulturausschuss (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den  Kulturausschuss (Mitberatung)

   
    17.09.2008 - Kulturausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0602/XVIII - zu vertagen.

 

   
    03.11.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.6 - vertagt
    Herr Pohl informiert die Ausschussmitglieder, dass die Drucksache in der Sitzung des mitberatenden Kulturausschusses am 17

Herr Pohl informiert die Ausschussmitglieder, dass die Drucksache in der Sitzung des mitberatenden Kulturausschusses am 17.09.2008 behandelt wurde. Dem BVV-Büro liegt bisher kein Ergebnis dieser Beratung vor.

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0602/XVIII – zu vertagen.

   
    19.11.2008 - Kulturausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0602/XVIII – anzunehmen.

   
    19.01.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.8 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0602/XVIII - zu vertagen.

   
    16.02.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Nach einer kurzen Diskussion über die möglichen Verkaufsorte für die Gutscheine beschließen die Mitglieder des Haushaltsausschusses einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0602/XVIII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass Wertgutscheine für die bezirklichen Kultureinrichtungen in bezirklichen Einrichtungen erworben werden können.

   
    11.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    09.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.29 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 10.3  
Programm Bildung im Quartier  
Enthält Anlagen
0608/XVIII  
Ö 10.4  
VHS-Kurse  
Enthält Anlagen
0658/XVIII  
Ö 10.5  
Pflegestützpunkt für Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0666/XVIII  
Ö 10.6  
Überholverbot auf der A 111
Enthält Anlagen
0697/XVIII  
Ö 10.7  
Analphabetismus in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0700/XVIII  
Ö 10.8  
Kids in die Sportklubs  
Enthält Anlagen
0702/XVIII  
Ö 10.9  
Mehr Sicherheit in der Frohnauer Straße
Enthält Anlagen
0703/XVIII  
Ö 10.10  
Öffentlichkeitsarbeit zur Einhaltung des Jugendschutzgesetzes und Konsequenzen bei Nicht-Einhaltung
Enthält Anlagen
0706/XVIII  
Ö 10.11  
Ausstellung "Die Arbeit am Feind" in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0724/XVIII  
Ö 10.12  
Ausstellung "20 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit"
Enthält Anlagen
0729/XVIII  
Ö 10.13  
Fahrplanänderung der Ringlinie 326 zugunsten verbesserter Anschlüsse  
Enthält Anlagen
0745/XVIII  
Ö 10.14  
Verbesserte Verkehrsführung auf der Residenzstraße  
Enthält Anlagen
0750/XVIII  
Ö 10.15  
Quartiersmanagement Letteplatz  
Enthält Anlagen
0763/XVIII  
Ö 11  
Anträge      
Ö 11.1  
Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
0771/XVIII  
Ö 12  
Ersuchen      
Ö 12.1  
Stipendien der Kreuzberger-Kinderstiftung auch für Reinickendorfer Schüler  
Enthält Anlagen
0767/XVIII  
Ö 12.2  
Personaleinsatzkonzept für Volksbegehren/Volksentscheide  
Enthält Anlagen
0772/XVIII  
Ö 12.3  
Mitternachtssport gegen Jugendgewalt und Jugendkriminalität  
Enthält Anlagen
0776/XVIII  
Ö 12.4  
Geldstrafen für Eltern von Schulschwänzern  
Enthält Anlagen
0768/XVIII  
Ö 12.5  
Reinickendorf nicht mehr für Seniorenwohnhäuser zuständig  
Enthält Anlagen
0773/XVIII  
Ö 12.6  
Wickeltische im Rathaus  
Enthält Anlagen
0774/XVIII  
Ö 12.7  
Standards Schulbauten  
Enthält Anlagen
0775/XVIII  
Ö 12.8  
05.10.2009 - Tag der Epilepsie 2009  
Enthält Anlagen
0784/XVIII  
Ö 12.9  
Durchfahrtsverbot LKW Ruppiner Chaussee  
Enthält Anlagen
0786/XVIII  
Ö 13  
Empfehlungen      
Ö 13.1  
Denkmalschutz für den ehemaligen Krankenhaus-Operationsbunker  
Enthält Anlagen
0769/XVIII  
Ö 13.2  
Erhalt der Müllschlucker im Märkischen Viertel  
Enthält Anlagen
0770/XVIII  
Ö 13.3  
Geschichtsmeile "Berliner Mauer"  
Enthält Anlagen
0787/XVIII  
                 
 
 

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