Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 15.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 07.04.2008 und der 11. Sitzung vom 16.06.2008      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Rechtsextremistische Aktivitäten in Reinickendorf früher erkennen  
Enthält Anlagen
 0408/XVIII  
Ö 2.2  
Generelles Rauch- und Alkoholverbot auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
 0524/XVIII  
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Fachärztemangel in Altenheimen  
Enthält Anlagen
 0577/XVIII  
    11.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.4 - vertagt
    vertagt

vertagt
   
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 29 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Gesundheitsausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Gesundheitsausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
   
    15.09.2008 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und

allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig wegen Nicht-

Zuständigkeit die Nichtbefassung.
   
    14.10.2008 - Gesundheitsausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0577/XVIII – anzunehmen.
   
    13.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

 
   
    18.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Gesundheitsausschuss
   
    08.12.2009 - Gesundheitsausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses nehmen die – Drucksache Nr. 0577/XVIII – zur Kenntnis.
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang