Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 15.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 07.04.2008 und der 11. Sitzung vom 16.06.2008      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Rechtsextremistische Aktivitäten in Reinickendorf früher erkennen  
Enthält Anlagen
 0408/XVIII  
Ö 2.2  
Generelles Rauch- und Alkoholverbot auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
 0524/XVIII  
    21.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.2 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (federführend) und an den Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung (mitberatend)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (federführend) und an den Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung (mitberatend)
   
    12.06.2008 - Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0524/XVIII – anzunehmen.
   
    15.09.2008 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0524/XVIII – anzunehmen.
   
    10.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    13.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Fachärztemangel in Altenheimen  
Enthält Anlagen
 0577/XVIII  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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