Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 10.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Anforderungsampel in Tegel  
Enthält Anlagen
0125/XVIII  
Ö 5.2  
Märkisches Viertel an das U-Bahnnetz anschließen  
Enthält Anlagen
0139/XVIII  
Ö 5.3  
Tempo 30 rund um den Falkenplatz
Enthält Anlagen
0357/XVIII  
Ö 5.4  
Reaktivierung der Heidekrautbahn  
Enthält Anlagen
0392/XVIII  
Ö 5.5  
Verkehrsgefährdung an der Kreuzung Waidmannsluster Damm / Jean-Jaurès-Straße
Enthält Anlagen
0404/XVIII  
Ö 5.6  
Eckpunkte für zukünftige Reinickendorfer Umwelttage
Enthält Anlagen
0409/XVIII  
Ö 5.7  
Weitere Unfälle an der Bahnbrücke Klemkestraße vermeiden  
Enthält Anlagen
0552/XVIII  
Ö 5.8  
Zuschüsse zur Brille  
Enthält Anlagen
0575/XVIII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Borsighafen in Tegel eine Erfolgsgeschichte - Arbeitsplätze für viele Reinickendorfer Arbeitnehmer  
Enthält Anlagen
0620/XVIII  
Ö 6.2  
Keine Ausstellung in Reinickendorf über schwulenfeindliche Gewalt  
Enthält Anlagen
0616/XVIII  
Ö 6.3  
Mehr grundständige Gymnasien in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0621/XVIII  
Ö 6.4  
Spendenaufarbeitung  
Enthält Anlagen
0617/XVIII  
Ö 6.5  
Ordnungsamt: Immer mehr Aufgaben - und kein ausreichendes Personal  
Enthält Anlagen
0622/XVIII  
Ö 6.6  
Umzugskonzept  
Enthält Anlagen
0618/XVIII  
Ö 6.7  
Sonderbericht der Bundesagentur für Arbeit - "Grundsicherung in Deutschland"  
Enthält Anlagen
0623/XVIII  
Ö 6.8  
Führt die Umweltzone zu mehr Belastung in Reinickendorf?  
Enthält Anlagen
0624/XVIII  
Ö 6.9  
Großveranstaltungen in Reinickendorf - Pleiten, Pech und Pannen  
Enthält Anlagen
0643/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in Sozialkommissionen  
Enthält Anlagen
0636/XVIII  
Ö 7.2  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0637/XVIII  
Ö 7.3  
Abberufung des Schiedsmannes Lutz Kortmann  
Enthält Anlagen
0640/XVIII  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 8.1  
Zentrale Jugendsachbearbeitung erhalten
Enthält Anlagen
0271/XVIII  
Ö 8.2  
Tempo 30 auf der "Roten Chaussee" im Forst Tegel  
Enthält Anlagen
0473/XVIII  
Ö 8.3  
Seniorenpflegezentrum verhindern  
Enthält Anlagen
0481/XVIII  
Ö 8.4  
Jugendfreizeiteinrichtung Ameisenburg  
Enthält Anlagen
0486/XVIII  
Ö 8.5  
Einrichtung von Pflegestützpunkten  
Enthält Anlagen
0493/XVIII  
Ö 8.6  
Radverkehr Tegel: Lösungsvorschlag Nr. 5 Einzelhandelsfreundliche Umgestaltung der Berliner Straße  
Enthält Anlagen
0543/XVIII  
Ö 8.7  
Unterstützung des Volksbegehrens "Kitakinder und Bildung von Anfang an = ein Gewinn für Berlin"  
Enthält Anlagen
0544/XVIII  
Ö 8.8  
Tarifzonen zum Flughafen Schönefeld ändern  
Enthält Anlagen
0546/XVIII  
Ö 8.9  
Fahrbahnmarkierungen auf der Frohnauer Straße  
Enthält Anlagen
0554/XVIII  
Ö 8.10  
Radverkehr Tegel: Lösungsvorschlag Nr. 4  
Enthält Anlagen
0561/XVIII  
Ö 8.11  
Fahrradbeauftragter
Enthält Anlagen
0584/XVIII  
Ö 8.12  
Einrichtung von Pflegestützpunkten  
Enthält Anlagen
0615/XVIII  
Ö 8.13  
Kostenübernahme bei Heimpflege
Enthält Anlagen
0430/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 10     Ersuchen      
Ö 10.1  
Fußgängerüberweg in Frohnau  
Enthält Anlagen
0625/XVIII  
Ö 10.2  
Ausstellung "Weiße Stadt"  
Enthält Anlagen
0619/XVIII  
Ö 10.3  
Sozial belastete Kieze  
Enthält Anlagen
0630/XVIII  
Ö 10.4  
Erfolge der "Initiative Ausbildungsplatz" für Reinickendorfer Schülerinnen und Schüler ausbauen I  
Enthält Anlagen
0626/XVIII  
Ö 10.5  
CO2-Ausgleich  
Enthält Anlagen
0631/XVIII  
Ö 10.6  
Erfolge der "Initiative Ausbildungsplatz" für Reinickendorfer Schülerinnen und Schüler ausbauen II  
Enthält Anlagen
0627/XVIII  
Ö 10.7  
Umweltschonende und Ressourcen sparende Ausrüstung der bezirkseigenen Kraftfahrzeugflotte  
Enthält Anlagen
0632/XVIII  
Ö 10.8  
Dauert es bis zum Eintreffen der Feuerwehr in Reinickendorf immer länger?  
Enthält Anlagen
0628/XVIII  
Ö 10.9  
Aktives Stadtzentrum Tegel  
Enthält Anlagen
0633/XVIII  
Ö 10.10  
Mehrzweckstreifen Oranienburger Straße  
Enthält Anlagen
0634/XVIII  
Ö 10.11  
Leichtathletik-Weltmeisterschaft und Partnerschaft  
Enthält Anlagen
0644/XVIII  
Ö 10.12  
Klimaschutz-Spende am Parkautomat  
Enthält Anlagen
0645/XVIII  
    10.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    29.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 3.3 - vertagt
    vertagt

vertagt

 

   
    08.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 22 - überwiesen
   
   
    18.12.2008 - Umweltausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Umweltausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschusses mehrheitlich (13/1/0) dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, dem Dringlichkeitsantrag – Drucksache Nr. 0645/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf, Parkautomaten mit zusätzlicher Spendenfunktion aufzustellen. Die eingehenden Spenden sollen für Klimaschutz-Maßnahmen des Bezirks verwendet werden.

   
    04.05.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0645/XVIII - zu vertagen.

 

   
    15.06.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0645/XVIII - zu vertagen.

 

   
    31.08.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (11/2/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0645/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung als Empfehlung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass nach dem Vorbild des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf Parkautomaten mit zusätzlicher Spendenfunktion auf dem Flughafen Tegel aufgestellt werden. Die eingehenden Spenden sollen für Klimaschutz-Maßnahmen des Bezirks verwendet werden.

 

   
    14.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    10.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 11     Empfehlungen      
Ö 11.1  
Gesunde Ernährung - Thema an Reinickendorfer Schulen für Schüler und Eltern  
Enthält Anlagen
0629/XVIII  
Ö 11.2  
Schaltung Fahrradampeln Waidmannsluster Damm  
Enthält Anlagen
0635/XVIII  
Ö 11.3  
Öffnung der Ruppiner Chaussee bei Umleitung  
Enthält Anlagen
0642/XVIII  
Ö 12  
Bericht über Ideen und Planungen eines "freiwilligen Ordnungsdienstes"  
Enthält Anlagen
0366/XVIII  
Ö 13     Dienstanweisung zum Umgang mit Zuwendungen
Enthält Anlagen
0424/XVIII  
Ö 14     Mobile Bürgerämter - noch mehr Service für die Reinickendorfer Bevölkerung  
Enthält Anlagen
0598/XVIII  
Ö 15     Zuständigkeitschaos im Bezirksamt Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0591/XVIII  
Ö 16     Spendenbericht - für die BVV geheim?  
Enthält Anlagen
0605/XVIII  
Ö 17     Antisemitischer und rassistischer Stimmung auf dem Fußballplatz entgegnen  
Enthält Anlagen
0528/XVIII  
Ö 18     Antisemitischer und ausländerfeindlicher Stimmung auf dem Fußballplatz entgegnen  
Enthält Anlagen
0532/XVIII  
Ö 19     Ehemaliges Gelände des Gaswerks Tegel
Enthält Anlagen
0547/XVIII  
Ö 20     Absolutes Halteverbot in der Thaterstraße  
Enthält Anlagen
0610/XVIII  
Ö 21     Verkehrssituation im östlichen Bereich des S-Bahnhofs Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0612/XVIII  
                 
 
 

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