Die Mitglieder des Umweltausschusses
sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschusses mehrheitlich
(13/1/0) dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, dem
Dringlichkeitsantrag – Drucksache Nr. 0645/XVIII – in folgender geänderter
Fassung anzunehmen.
Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem
Vorbild des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf, Parkautomaten mit zusätzlicher
Spendenfunktion aufzustellen. Die eingehenden Spenden sollen für
Klimaschutz-Maßnahmen des Bezirks verwendet werden.
04.05.2009 - Haushaltsausschuss
Ö 4.5 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Die
Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des
Ersuchens - Drucksache Nr. 0645/XVIII - zu vertagen.
15.06.2009 - Haushaltsausschuss
Ö 3.2 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es
wird folgender Beschluss gefasst:
Die
Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des
Ersuchens - Drucksache Nr. 0645/XVIII - zu vertagen.
31.08.2009 - Haushaltsausschuss
Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Die
Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (11/2/0), der
Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr.
0645/XVIII –
in
folgender geänderter Fassung als Empfehlung anzunehmen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass
nach dem Vorbild des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf Parkautomaten mit
zusätzlicher Spendenfunktion auf dem Flughafen Tegel aufgestellt werden. Die
eingehenden Spenden sollen für Klimaschutz-Maßnahmen des Bezirks verwendet
werden.