Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 21.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Niederschriften der 6. Sitzung vom 03.09.2007 und der 7. Sitzung vom 03.12.2007      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1     Kürzungen bei der Berliner Feuerwehr und Polizei  
Enthält Anlagen
0161/XVIII  
Ö 2.2  
Einsatzkonzept 06 der Berliner Feuerwehr  
Enthält Anlagen
0162/XVIII  
Ö 2.3  
Mehr Sicherheit in der Cite´Foch durch Videokameras  
Enthält Anlagen
0219/XVIII  
Ö 2.4  
Für ein offenes und tolerantes Miteinander in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0275/XVIII  
Ö 2.5  
Demografischer Wandel in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0298/XVIII  
Ö 2.6  
Alternative Wohnformen für Ältere  
Enthält Anlagen
0313/XVIII  
    12.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.2.1 - überwiesen
    Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (federführend), Gesundheitsausschuss (mitberatend), Jugendhilfeausschuss (mitberatend) und Sozialausschuss (mitberatend)

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (federführend), an den Gesundheitsausschuss (mitberatend), an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) sowie an den Sozialausschuss (mitberatend)

   
    09.10.2007 - Gesundheitsausschuss
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksachen Nr. 0313/XVIII – anzunehmen.

   
    24.10.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.11.2007 - Sozialausschuss
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Sozialausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag

– Drucksache Nr. 0313/XVIII – anzunehmen.

   
    21.01.2008 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließt einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0313/XVIII – anzunehmen.

   
    13.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    21.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.4 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Gesundheitsausschuss

   
    13.01.2009 - Gesundheitsausschuss
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0313/XVIII – zur Kenntnis.

Ö 2.7  
Seniorenvertretung räumlich unterstützen  
Enthält Anlagen
0344/XVIII  
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Verschiedenes      
                 
 
 

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