Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 14.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Konsensliste      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Erfahrungsbericht der Patientenfürsprecherin des Dominikus-Krankenhauses für das Jahr 2006  
Enthält Anlagen
0067/XVIII  
Ö 5.2  
Erlass der Verordnung zur Außerkraftsetzung der Veränderungssperre XX-190 / 43 für die Grundstücke Gabrielenstraße 37A, 37B, und 65B im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0068/XVIII  
Ö 5.3  
Erfahrungsbericht des Patientenfürsprechers des Krankenhauses Reinickendorf in der Vivantes GmbH - ö. B. Humboldt-Krankenhaus - für das Jahr 2006  
Enthält Anlagen
0070/XVIII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Vernachlässigung von Kindern im Märkischen Viertel  
Enthält Anlagen
0085/XVIII  
Ö 6.2  
Wie weiter mit dem Centre Bagatelle?  
Enthält Anlagen
0083/XVIII  
Ö 6.3  
Illegaler Zigarettenhandel in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0091/XVIII  
Ö 6.4  
Wie weiter mit der Cité Foch?  
Enthält Anlagen
0096/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Investitionsplanung 2007 bis 2011  
Enthält Anlagen
0066/XVIII  
Ö 7.2  
Wahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
Enthält Anlagen
0069/XVIII  
Ö 7.3  
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
0074/XVIII  
Ö 7.4  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0095/XVIII  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Verurteilung jeglicher politisch oder religiös extremistischer und ausländerfeindlicher Aktivitäten  
Enthält Anlagen
0097/XVIII  
Ö 9     Ersuchen      
Ö 9.1  
Volkshochschulkurs einrichten zum Thema - Elternvertreter -  
Enthält Anlagen
0087/XVIII  
Ö 9.2  
Ehrenamtliche Patenschaften für Familien und Mütter  
Enthält Anlagen
0086/XVIII  
Ö 9.3  
Gedenktafel für so genannte Reichsausschusskinder verlegen  
Enthält Anlagen
0079/XVIII  
Ö 9.4  
Schulbaumaßnahmen (IZBB) in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0075/XVIII  
Ö 9.5  
Kinderfest rund um das Rathaus Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0092/XVIII  
Ö 9.6  
Verkehrszählung Auguste-Viktoria-Allee  
Enthält Anlagen
0071/XVIII  
Ö 9.7  
Tagesmütter für Migrantenfamilien schulen  
Enthält Anlagen
0080/XVIII  
Ö 9.8  
Auflistung der Liegenschaften des Bezirks  
Enthält Anlagen
0076/XVIII  
Ö 9.9  
Baumaßnahmen Pankower Allee  
Enthält Anlagen
0094/XVIII  
Ö 9.10  
Radwegekonzept für den Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0077/XVIII  
Ö 9.11  
Gesamtkonzept für als besonders belastet ausgewiesene Kietze in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0078/XVIII  
Ö 9.12  
Sicherheit in der Cité Foch  
Enthält Anlagen
0084/XVIII  
Ö 10     Empfehlungen      
Ö 10.1  
Gleichstellung der Kinder bei Tagesmüttern und Tagesvätern mit Kita-Kindern bei Schwimmbadbenutzung  
Enthält Anlagen
0088/XVIII  
Ö 10.2  
Behindertenparkplätze und Fahrradständer am S-Bahnhof Waidmannslust  
Enthält Anlagen
0081/XVIII  
Ö 10.3  
Durchgängiges Halteverbot im Robinienweg Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0093/XVIII  
Ö 10.4  
"Bolzplatz" im Tegeler Forst  
Enthält Anlagen
0072/XVIII  
Ö 10.5  
Scientology in den Schulen verhindern  
Enthält Anlagen
0089/XVIII  
Ö 10.6  
Modell des Bauprojekts Tegeler Insel ausstellen  
Enthält Anlagen
0082/XVIII  
Ö 10.7  
Gewährleistung der verlässlichen Halbtagsgrundschule in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0073/XVIII  
    14.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

   
    01.03.2007 - Schulausschuss
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen (9 /0 /5) der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, der Empfehlung – Drucksache Nr. 0073/XVIII – zuzustimmen.

 

   
    18.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    09.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 10.8  
Verbesserte Verkehrsführung in der Scharnweberstraße während der Schließung des Flughafentunnels  
Enthält Anlagen
0090/XVIII  
Ö 10.9  
Reparaturarbeiten und Sanierungen an der U6 zwischen Kurt-Schumacher-Platz und Alt-Tegel  
Enthält Anlagen
0098/XVIII  
                 
 
 

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