Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
Gremium: Gesundheitsausschuss
Datum: Di, 13.06.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift der 39. Sitzung vom 09.05.2006      
Ö 2  
Vorstellung der Klinik für Gynäkologie am Humboldt-Klinikum durch den neuen Chefarzt Prof. Dr .Dr. Andreas Ebert      
Ö 3  
Bericht des Behindertenbeauftragten hierzu: Herr Heino Mönnich vertagt am: 09.05.2006      
Ö 4  
Gemäß Vereinbarung im Gesundheitsausschuss: Bericht durch das Krankenhaus des Maßregelvollzugs      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Erfahrungsbericht des Patientenfürsprechers im Krankenhaus Reinickendorf - ö. B. KBoN - Krankenhaus des Maßregelvollzuges Berlin (KMV) für den Zeitraum Januar 2004 bis Dezember 2005 vertagt am: 09.05.2006  
Enthält Anlagen
 1320/XVII  
Ö 5.2  
Sicherheitskonzept für das Krankenhaus des Maßregelvollzugs prüfen vertagt am: 14.02.2006 und 09.05.2006  
Enthält Anlagen
 1302/XVII  
    07.12.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Gesundheitsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Gesundheitsausschuss

 
   
    14.02.2006 - Gesundheitsausschuss
    Ö 8.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses beschließen einstimmig, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1302/XVII – zu vertagen.
   
    09.05.2006 - Gesundheitsausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 1302/XVII - zu vertagen.
   
    13.06.2006 - Gesundheitsausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
    vertagt

vertagt
   
    24.08.2006 - Gesundheitsausschuss
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Leschnitzer begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses beschließen mehrheitlich (6 / 4 / 0) der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1302/XVII – anzunehmen.
Ö 5.3  
Ernährung und Gesundheitspädagogik bei Kindern Mitberatung: Schulausschuss und Jugendhilfeausschuss vertagt am: 09.05.2006
Enthält Anlagen
 1327/XVII  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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