Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 11.01.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2     Konsensliste      
Ö 3     Dringlichkeitsanträge      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1     Absolutes Halteverbot im Amboßweg durchsetzen  
Enthält Anlagen
1282/XVII  
Ö 5.2     Implementierung von Gender Mainstreaming  
Enthält Anlagen
1288/XVII  
Ö 5.3     Bebauungsplanentwurf 12-13 für das Grundstück Tornower Weg 14 / 22, Ortsteil Märkisches Viertel  
Enthält Anlagen
1313/XVII  
Ö 5.4     Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XX-196 für das Grundstück Beatestraße 29 / Theresenweg 9 B und C, Ortsteil Konradshöhe  
Enthält Anlagen
1317/XVII  
Ö 5.5     Erfahrungsbericht des Patientenfürsprechers im Krankenhaus Reinickendorf - ö. B. KBoN - Krankenhaus des Maßregelvollzuges Berlin (KMV) für den Zeitraum Januar 2004 bis Dezember 2005  
Enthält Anlagen
1320/XVII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1     Reinickendorf ist aktiv - Ehrenamt im Bezirk  
Enthält Anlagen
1330/XVII  
Ö 6.2     Medizinische Opfer des Nationalsozialismus  
Enthält Anlagen
1321/XVII  
Ö 6.3     Gesamtkonzept für Gedenkzwecke  
Enthält Anlagen
1325/XVII  
Ö 6.3.1     Gesamtkonzept für Gedenkzwecke  
Enthält Anlagen
1334/XVII  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1     Entwurf des Bebauungsplanes 12-1 für das Grundstück Großkopfstraße 9 - 13 sowie Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 12-1  
Enthält Anlagen
1312/XVII  
Ö 7.2     Entwurf des Bebauungsplanes XX-190 für die Grundstücke Gabrielenstraße 37 A, 37 B, 65 B sowie Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-190  
Enthält Anlagen
1318/XVII  
Ö 7.3     Verordnung über die Veränderungssperre XX-190 / 43 für die Grundstücke Gabrielenstraße 37 A, 37 B und 65 B, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
1319/XVII  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 8.1     Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
1111/XVII  
Ö 8.2     Einhaltung und Schutzbestimmungen im Fließtal und Unterbindung von Feuerwerken am Strandbad Lübars
Enthält Anlagen
1169/XVII  
Ö 8.3     Mehr Demokratie - Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
1200/XVII  
Ö 8.4     Auflistung der Liegenschaften des Bezirks  
Enthält Anlagen
1219/XVII  
Ö 8.5     Unleserliche Straßenschilder  
Enthält Anlagen
1225/XVII  
Ö 8.6     Keine Militanten in Reinickendorf!  
Enthält Anlagen
1249/XVII  
Ö 8.7     Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2004  
Enthält Anlagen
1261/XVII  
Ö 8.8     "Denkzeit-Training" für deliquente Jugendliche  
Enthält Anlagen
1278/XVII  
Ö 8.9     Mittelstreifen auf dem Wilhelmsruher Damm sichern  
Enthält Anlagen
1283/XVII  
Ö 8.10     Grünflächenpflege am S-Bahnhof Tegel  
Enthält Anlagen
1285/XVII  
Ö 8.11     Bibliothek in der Hannah-Höch-Schule  
Enthält Anlagen
1287/XVII  
Ö 8.12     Drs. Nr. 1319/XVII Verordnung über die Veränderungssperre XX-190 / 43 BESCHLUSSEMPFEHLUNG des Bau-A. v. 06.12.2005      
Ö 9     Ersuchen      
Ö 9.1     Bibliotheksbus in Hersmdorf einsetzen!  
Enthält Anlagen
1331/XVII  
Ö 9.2     Behindertengerechte Ausstattung im Ernst-Reuter-Saal  
Enthält Anlagen
1322/XVII  
Ö 9.3     Schulreinigung im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1326/XVII  
Ö 9.4     Priorität für Reinickendorfer Kinder in Reinickendorfer Schulen  
Enthält Anlagen
1332/XVII  
Ö 9.5     Schulschwänzer  
Enthält Anlagen
1323/XVII  
Ö 9.6     Ernährung und Gesundheitspädagogik bei Kindern  
Enthält Anlagen
1327/XVII  
Ö 9.7     Straßenausbaubeitragsgesetz im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1328/XVII  
Ö 10     Empfehlungen      
Ö 10.1     Hochbegabung erkennen  
Enthält Anlagen
1333/XVII  
    02.03.2006 - Schulausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Nach einer weiteren detaillierten Diskussion beschließen die Mitglieder des Schulausschusses einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 1333/XVII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Reinickendorfer Schulen dafür einzusetzen, dass Grundschullehrer die erforderliche Unterstützung erhalten, um hochbegabte Schüler zu erkennen sowie den Eltern entsprechende Informationen über Schulen mit spezieller Förderung Hochbegabter zukommen zu lassen und sie zu beraten.

 

 

 

Ö 10.2     Lichtsignalanlage im Senftenberger Ring Ecke Calauer Straße  
Enthält Anlagen
1324/XVII  
Ö 10.3     Verzicht auf so genannte Pflanzenschutzmittel bei der BSR  
Enthält Anlagen
1329/XVII  
                 
 
 

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