Erfahrungsbericht des Patientenfürsprechers im Krankenhaus Reinickendorf - ö. B. KBoN - Krankenhaus des Maßregelvollzuges Berlin (KMV) für den Zeitraum Januar 2004 bis Dezember 2005
Entwurf des Bebauungsplanes XX-190 für die Grundstücke Gabrielenstraße 37 A, 37 B, 65 B sowie Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-190
07.02.2006 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder
des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich gegenüber dem
federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der
Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache
1322/XVII – anzunehmen.
09.05.2006 - Gesundheitsausschuss
Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Ohne weitere Debatte sprechen sich die
Mitglieder des Gesundheitsausschusses einstimmig gegenüber dem federführenden
Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen,
das Ersuchen - Drucksache Nr. 1322/XVII - anzunehmen.
DGS
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