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Drucksache - V-0748
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Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin .10.2004 An
die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in
Erledigung der Drucksache
Nr.: V-0748/04 Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Bezirkseigene
Heizungsanlagen
Wir bitten zur Kenntnis zu
nehmen: In
Erledigung des in der 24. Sitzung am 16.06.04 angenommenen Ersuchens der
Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: V-0748/04: „Das
Bezirksamt wird ersucht, umgehend zu prüfen, ob die Heizungsanlagen in den
Immobilien des Bezirks den Anforderungen der zum 1. November 2004 auslaufenden
Frist zur Modernisierung alter Heizungsanlagen nach der Bundesimmissionsschutzverordnung
entsprechen.“, wird gemäß § 13
Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Durch
den Fachbereich Hochbau werden laufende Überprüfungen der Heizungsanlagen
entsprechend der gesetzlichen Vorschriften, hier BImSchG, in Zusammenarbeit mit
den zuständigen Bezirksschornsteinfegermeistern durchgeführt. Gemäß
der Prüfung wurde festgestellt, dass 2 Anlagen: 1.
Kita Giersstraße 15-17, 13086 Berlin und 2.
Kita Görschstraße 15, 13187 Berlin entsprechend
1. BImSchGV nicht mehr den Anforderungen genügen. Im
Rahmen der Neuordnung der Kitalandschaft im Land Berlin werden die Bedarfe in
den Planungsräumen überprüft. Der Fachbereich Hochbau wird über das Ergebnis
kurzfristig informiert. Für die Heizperiode 2004/05 wird gemäß 1. BImSchV § 20
- Zulassung von Ausnahmen - durch das BWAD eine Ausnahme beschieden. Die
Absicherung der Wärmeauslieferung für diese Heizperiode ist somit abgesichert. Eine
Entscheidung zur Erneuerung der Anlagen bzw. -teile wird nach Festlegung der
Nutzung durch den Fachbereich getroffen. Haushaltsmäßige
Auswirkungen
Keine Gleichstellungsrelevante
Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die
nachhaltige Entwicklung Keine Kinder- und
Familienverträglichkeit entfällt Burkhard Kleinert Musterblatt
Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im
Sinne der Lokalen Agenda 21
Entsprechende Auswirkungen
sind lediglich anzukreuzen. |
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