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Drucksache - V-0718
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Siehe Anlage Bezirksamt Pankow
von Berlin .2004 Abt. Jugend,
Schule und Sport Bezirksstadträtin Bezirksamtsvorlage zur
Beschlussfassung V
718/04
für die Sitzung
am Dienstag, dem 22.6..2004 1.
Gegenstand des Antrages Kita-Sanierungs-
und Neubauprojekte 2.
Berichterstatter Frau
Bezirksstadträtin Keil 3.
Beschlussentwurf Das Bezirksamt
beschließt: Die aus der Anlage
ersichtliche Vorlage ist der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnis zu
geben. 4.
Begründung siehe Anlage 5.
Bezirksverordnetenversammlung siehe Anlage 6.
Rechtsgrundlage § 13 BezVG 7.
Haushaltsmäßige Auswirkungen keine 8.
Gleichstellungsrelevante Auswirkungen siehe Anlage 9.
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung siehe Anlage 10. Kinder-
und Familienverträglichkeit Durch die
Sanierung der Einrichtungen kann die Betreuung der Kinder qualitativ verbessert
werden. 11.
Mitzeichnung Abteilung Fin PV: Christine Keil Bezirksamt Pankow
von Berlin .2004 Abteilung Jugend,
Schule und Sport Bezirksstadträtin An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache
Nr.: in
Erledigung der Drucksache Nr. V – 0718/ 04 Vorlage zur Kenntnisnahme
für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Kita-Sanierungs-
und Neubauprojekte Wir bitten, zur
Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des
in der 23. Tagung am 12.05.2004 angenommenen Beschlusses der
Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache Nr. V – 0718/ 04 Das Bezirksamt wird ersucht, im Ausschuss für
Finanzen, Immobilienmanagement und Personal die bei der Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung für eine Förderung aus EFRE angemeldeten Kita-Sanierungs- und
Neubauprojekte in den Sanierungsgebieten des Bezirks mit Kostenangabe
vorzustellen und die gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
festgelegten Prioritäten zu benennen und zu begründen. wird gemäß § 13
Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Am 27. Mai 2004
ist, wie im Beschluss der BVV formuliert, das Verfahren und der Anmeldestand
für Fördermaßnahmen beraten worden. Zur Zeit werden
folgende Objekte bearbeitet: Komponistenviertel – OT Weißensee
Kita Lindenallee
48 (Sanierung und Aufwertung)
Kita
Charlottenburgerstr. 7 (Sanierung und Aufwertung)
Wollankstraße – OT Pankow
Kita
Pestalozzistr. 9-11 (Sanierung und Aufwertung)
Bötzowviertel – OT Prenzlauer Berg
Kita Hans-Otto-Str.
40 a/b (Sanierung der Küche)
Helmholtzplatz – OT Prenzlauer Berg
Kita Pappelallee
41 a (Sanierung und Aufwertung)
Kollwitzplatz – OT Prenzlauer Berg
Kita Knaackstr. 63
I und II (Komplettsanierung und Aufwertung)
Teutoburger Platz – OT Prenzlauer Berg
Kita Choriner Str.
25 (Ersatzbau)
Winsstraße – OT Prenzlauer Berg
Kita Jablonskistr.
33 (Neugestaltung der Freifläche)
Die Festlegung der
Prioritäten erfolgte auf der Grundlage intensiver Besprechungen mit den
Sanierungsträgern, den bauenden Ämtern des Bezirksamtes und den
Fachabteilungen. Eine Eigenbeteiligung des Bezirkes in Höhe von 10 % der
Baukosten wird durch den personellen Einsatz von MitarbeiterInnen in den
bauenden Ämtern (HOAI-Leistungen), Anrechnung der Kosten von Ordnungsmaßnahmen,
Anrechnung der Kosten von Maßnahmen im Rahmen der baulichen und technischen
Werterhaltung, aus bezirklichen Städtebaufördermitteln und Spenden erbracht. Haushaltsmäßige
Auswirkungen keine Gleichstellungsrelevante
Auswirkungen keine Auswirkungen auf die
nachhaltige Entwicklung
keine Kinder- und
Familienverträglichkeit Durch die
Sanierung der Einrichtungen kann die Betreuung der Kinder qualitativ verbessert
werden. Burkhard Kleinert Christine
Keil Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin
für Jugend,
Schule und Sport Auswirkungen von
Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen
Agenda 21
Entsprechende
Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen. |
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