Drucksache - V-0705  

 
 
Betreff: Bauzeit Florastraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
12.05.2004 
23. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
01.09.2004 
25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
10.11.2004 
27. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
15.06.2005 
33. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag PDS 23. Tagung
VzK 13, 25. Tagung. 1. ZB
VzK 13, 2. ZB, 27. Tagung
VzK 13, SchlBericht, 33. Tagung

1

 

siehe Anlage

Auf einer Bürgerversammlung am 27

 

 

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                  2005

 

 

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                               Drucksache-Nr.:
                                                                                                                           

In Erledigung der

Drucksache-Nr.: V-00705 / 04

 

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

Schlussbericht

 

Bauzeit Florastraße

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 23. Sitzung am 12.05.2004 angenommenen Ersuchens der BVV Drucksache-Nr. V-00705 / 04

 

 

„Die BVV möge beschließen:

 

1.      Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausschreibung der Arbeiten zur Sanierung der Florastraße zwischen Berliner Straße und Mühlenstraße im OT Pankow so zu gestalten, dass eine kürzere als die bisher benannte Bauzeit von gut zwei Jahren möglich wird.

2.      Dazu ist eine enge Koordinierung mit den Medienträgern durchzuführen, um Baubehinderungen von vornherein zu vermeiden

3.      Die für die Baumaßnahme vorgesehene Investitionssumme sollte – ggf. in Abstimmung mit SenFin – auf zwei Jahre aufgeteilt werden. Die Mittelplanung sollte so erfolgen, dass jeweils in der Zeit von März bis Oktober zügig gebaut werden kann und dass der Bauablauf so gestaltet wird, dass über den Winter keine aufwendige Baustellensicherung betrieben werden muss.

4.      Das Bezirksamt wird insbesondere ersucht, mit der Baumaßnahme erst im Frühjahr 2005 zu beginnen (bauvorbereitende Maßnahmen ausgenommen).

5.      In der Planungs- und Bauphase ist die regelmäßige Abstimmung mit den örtlichen Gewerbetreibenden (Interessengemeinschaft „Alt-Pankow“) fortzusetzen. Die Zugänglichkeit der Geschäfte ist sicherzustellen.

6.      Die BVV spricht sich für die Realisierung der sog. „Variante 3“ (Tempo 30, Beibehalt der Stellplätze und Verzicht auf einen Radweg) aus."

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

zu 1., 2. und 3.

Das Bezirksamt wird gemeinsam mit den Leitungsbetrieben versuchen, die geplante Bauzeit  unter 2 Jahre zu verkürzen und dementsprechend koordinieren. Außerdem wird das TBA die von ihm zu beauftragenden Leistungen im Straßenbau zweischichtig unter Beachtung der TA Lärm für Allgemeine Wohngebiete ausschreiben.  Die Arbeiten am öffentlichen Kanal- und Trinkwassernetz der Berliner Wasserbetriebe, der Schachtregulierungen der Telekom und die auszuführenden Arbeiten an den Gasanlagen der GASAG werden im Zusammenhang mit dem Straßenbau durchgeführt.

Auf Grund der Neubaumaßnahme sind durch die Bewag umfangreiche Kabelumlegungen erforderlich, diese notwendigen Verlagerungsmaßnahmen werden bereits vor dem Straßenbau beauftragt und ausgeführt.

Die in der I-Planung ausgewiesenen Jahrestranchen sind nicht gleichzusetzen mit der realen Bauzeit. Mit dieser haushaltstechnischen Ausweisung über mehrere Jahre ist es möglich, flexibel mit den finanziellen Mitteln auf Baufortschritte oder –verzögerungen zu reagieren.

 

zu 4.

Durch die Überarbeitung der Entwurfsalternativen für die endgültige Ausführungsplanung ergab sich ohnehin eine zeitliche Verschiebung für die Ausschreibung der Florastraße. Hinsichtlich der zeitlichen Einordnung muss aber immer auch die Abhängigkeit zur ebenfalls demnächst zu beginnenden Berliner Straße beachtet werden.

zu 5.

Das Bezirksamt wird fortlaufende Gespräche mit der Interessengemeinschaft „Alt Pankow“ in der Planungs- und Bauphase führen.

Die Zugänglichkeit der Grundstücke bzw. Geschäfte wird zugesichert, obwohl eine Beeinträchtigung durch Bautätigkeiten sich nicht immer vermeiden lässt.

 

zu 6.

Im Ergebnis der umfassenden Planungsabstimmungen mit Sen Stadt, VLB, BVG wurde dem Wunsch der BVV Rechnung getragen. Durch die umfangreichen Abstimmungen mit dem     o. g. Teilnehmerkreis und der Koordinierung der Leitungsbetriebe ergibt sich jetzt folgende geplante Terminkette.

 

Veröffentlichung der Ausschreibung im Amtsblatt                       22.04.2005

Ende der Bewerbungsfrist                                                         13.05.2005

Versand der Unterlagen                                                            20. KW

Eröffnungstermin                                                                       02.06.2005

Ende der Zuschlagsfrist                                                 02.07.2005

Auftragserteilung                                                                       11.07.2005

Baubeginn                                                                                15.07.2005

 

Es erfolgt eine gemeinsame öffentliche Ausschreibung nach VOB/A mit den Berliner Wasserbetrieben.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Keine

 

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen

Keine

 

 

 

Auswirkungen auf eine nachhaltige Entwicklung

Keine

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

nicht betroffen

 

 

 

 

 

 

Burkhard Kleinert                                                                     Martin Federlein

Bezirksbürgermeister                                                                Bezirksstadtrat

                                                                                                Abt. Stadtentwicklung

 

 

 

 

   

 

 

 
 

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