Drucksache - V-0692  

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                      04.2004

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                        Drucksache - Nr.:     

Vorlage zur Beschlussfassung

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 12 BezVG

Betr.: Aufhebung der Mittelsperre bei 4720 / 521 10

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die im Beschluss zum Doppelhaushaltsplan 2004 / 2005 verhängte Sperre in Höhe von 50 T€ wird für das Jahr 2004 aufgehoben. Die Mittel werden entsprechend der aus der Anlage ersichtlichen Aufstellung verwendet.

Begründung

Im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushaltsplans 2004 / 2005 wurden durch die BVV Mittel in Höhe von 50 T€ gesperrt. Diese sollten zweckgebunden für die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten verwendet werden. Mit den aus der Anlage ersichtlichen Vorhaben kommt das Bezirksamt dem Beschluss der BVV nach.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Ausgaben in Höhe von 50T€ aus 4720 / 521 10 für Spielgeräte.

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

Einschränkungen des Freizeitangebotes werden verhindert.

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

Die Erneuerung von Spielgeräten ist im Interesse dieser Zielgruppe.

Burkhard Kleinert                                                                  Matthias Köhne

Bezirksbürgermeister                                                           Bezirksstadtrat für Umwelt,

                                                                                                Wohnen und Bürgerdienste