Siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Monitoring-Bericht 2022/2023 für den Bezirk Pankow

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 16.01.2024 folgenden Beschluss gefasst:

In Ergänzung des Schulentwicklungsplans (SEP) wird in diesem erstmalig der mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie jährlich und der zuletzt am 08.08.2023 abgestimmte Monitoring-Bericht (s. Anlage) als Arbeitsgrundlage für die bezirkliche Schulentwicklungsplanung des Bezirks Pankow beschlossen.

Begründung

Im Zuge der Berliner Schulbauoffensive (BSO) ist im Jahr 2014 ein jährlich zwischen den Bezirken und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie aktualisiertes Abstimmungsverfahren als Planungsgrundlage zur bezirksübergreifenden Bedarfs- und Kapazitätsentwicklung eingeführt worden. Durch eine Schwerpunktsetzung auf die quantitative Darlegung der Fortentwicklung der Berliner Schulbauoffensive wird im Rahmen der regelmäßig aktualisierten Monitoring-Berichte eine bezirksübergreifende Vergleichsgrundlage geschaffen und eine einheitliche Steuerung der Schulbaumaßnahmen der BSO zum Zwecke eines ausgeglichenen Schulnetzes ermöglicht. Die in den Monitoring-Berichten überwiegend mengenmäßig dargestellten und anerkannten Bedarfe der Schulbaumaßnahmen werden im Anschluss von den jeweiligen bezirklichen Schulämtern an die regionalen Bedarfe angepasst und in den bezirklichen Schulentwicklungsplänen präzisiert.

Der Monitoring-Bericht des Bezirks Pankow ist auf der Landesebene das entscheidende bedarfsermittelnde Medium zur Festlegung von Einzelmaßnahmen in der Umsetzung im Rahmen der Schulbauoffensive Berlins. Das Bezirksamt Pankow beschließt deshalb, den Monitoring-Bericht als Arbeitsgrundlage für die bezirkliche Schulentwicklung anzuerkennen.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

Der Ausbau des allgemeinbildenden öffentlichen Schulnetzes ist ein grundlegender Baustein der sozialen Infrastruktur. Durch eine stark wachsende Pankower Bevölkerung im schulrelevanten Alter und der unzureichenden Umsetzung von Baumaßnahmen zur Erweiterung von Schulgebäuden wird im Bezirk Pankow ein großer Schulplatzmangel festgestellt, der in den kommenden Jahren, insbesondere im Sekundarbereich der allgemein bildenden Schulen, anwachsen wird. Die zügige Umsetzung der im Monitoring-Bericht identifizierten und abgestimmten Schulbaumaßnahmen ist erforderlich, um den Schülerinnen und Schülern im Bezirk Pankow das Recht auf Bildung in angemessener Qualität gewähren zu können.