Bezirksamt Pankow von Berlin

.2024

An die
Bezirksverordnetenversammlung

in Erledigung der
Drucksache-Nr.: IX-0464

Schlussbericht

Räume zur Zwischennutzung für kulturelle Zwecke identifizieren

Es ist keine originäre Aufgabe des Bezirksamtes Räumlichkeiten auf verschiedenen Angebotsebenen zu erschließen und deren Anmietung einem begrenzten Kreis Dritter zu ermöglichen. Vor dem Hintergrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes ist das Ersuchen nachteilig für zum Beispiel gemeinnützige Organisationen, Vereinigungen, Gruppen und Initiativen, welche Räumlichkeiten für die Durchführung ihrer Gemeinwesensarbeit benötigen.

Unabhängig dieser Betrachtungen wurde bei allen Geschäftsbereichen nachgefragt, um einen generellen Überblick zu potentiellen Räumlichkeiten zu erhalten. Im Ergebnis der Recherche ist festzustellen, dass auch innerhalb der Bezirksverwaltung auf allen Ebenen ein akutes Raumproblem vorherrscht, daher können bezirkseigene Räume bei den Bedarfen keine Abhilfe schaffen. Es verfügt kein Geschäftsbereich über freie, ungenutzte Immobilien oder Räume, die dauerhaft für diese Zwecke angeboten werden könnten.

Sollte es darum gehen, den Künstlern und Künstlerinnen stundenweise Räume zur Verfügung zu stellen, d.h., dass an bestimmten Tagen und zu bestimmten Tageszeiten Künstler einen Raum für Proben eines Chores, einer Theatergruppe o.ä. nutzen möchten, dann ist eine Abfrage bei den jeweiligen Ämtern (Fachvermögensträger) angebracht. Die Vergabe würde in diesen Fällen entsprechend der Nutzungs- und Entgeltordnung für Räume und Freianlagen (Objekte) im Bereich des Bezirksamtes Pankow von Berlin erfolgen.

Auf der Landesebene besteht mit dem –Arbeitsraumprogramm- ein zentrales Förderinstrument mit dem Ziel, leistbare Produktionsräume für die Freie Szene zu orten, zu sichern und neu zu schaffen (siehe auch Drs. IX-0459 Kulturkataster für Pankow). Die 2020 gegründete Kulturraum Berlin gGmbH übernimmt als Tochtergesellschaft der öffentlich-rechtlichen Stiftung für Weiterbildung und Kulturberatung die Trägerschaft des Programms. Zweck der Stiftung ist die infrastrukturelle Förderung von Kunst und Kultur. Diese soll laut Satzung v.a. durch die Bereitstellung von Räumen, die Entwicklung von Nutzungskonzepten und Begleitung von Bauprojekten aus Nutzungsperspektive geschehen. „Dazu gehören auch die Bestandssicherheit, Akquise (inklusive Um- und Neubau), Anmietung, Betrieb, Verwaltung und Vermietung von Liegenschaften zur Nutzung im Sinne gemeinnütziger Kunst- und Kulturförderung.“ Seit 2021 gibt es eine Ansprechperson explizit zur Unterstützung bei drohendem Raumverlust. Auf der Homepage https://kulturraeume.berlin/ können Künstler und Künstlerinnen sich einen aktuellen Überblick über Räumlichkeiten verschaffen und Ansprechpersonen zur Unterstützung finden.

Auf der Landesebene steht der Kulturraum Berlin gGmbH eine personelle und finanzielle Ausstattung zur Verfügung, welche in den Bezirken für diesen sehr komplexen Aufgabenbereich nicht vorhanden ist. Gleichzeitig wirkt die gGmbH – auch bei Zwischennutzungen - in die Bezirke.

Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

1. Fläche

-        Versiegelungsgrad

2. Wasser

-        Wasserverbrauch

3. Energie

-        Energieverbrauch

-        Anteil erneuerbarer Energie

4. Abfall

-        Hausmüllaufkommen

-        Gewerbeabfallaufkommen

5. Verkehr

-        Verringerung des Individual-verkehrs

-        Anteil verkehrsberuhigter

-        Zonen

-        Busspuren

-        Straßenbahnvorrangschaltungen

-        Radwege

6. Immissionen

-        Schadstoffe

-        Lärm

7. Einschränkung von Fauna
   und Flora

8. Bildungsangebot

9. Kulturangebot

10. Freizeitangebot

11. Partizipation in Entscheidungsprozessen

12. Arbeitslosenquote

13. Ausbildungsplätze

14. Betriebsansiedlungen

15. wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen