siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Betr.: Förderprogramm „Nachhaltige Erneuerung“

        Fördergebiet Buch

        Fördergebiet Greifswalder Straße

 Förderprogramm „Lebendige Zentren und Quartiere“

        Fördergebiet Langhansstraße

Vorschlagslisten für die Programmplanung 2023

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 28.06.2022 folgenden Beschluss gefasst:

Die in der Anlage aufgelisteten Maßnahmen für die Programmplanung 2023 des Förderprogramms „Nachhaltige Erneuerung“, Fördergebiet Buch und Fördergebiet Greifswalder Straße, sowie die Maßnahmen des Förderprogramms „Lebendige Zentren und Quartiere“, Fördergebiet Langhansstraße, sind an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen als Vorschlagsliste für das Programmjahr 2023 weiterzuleiten.

Die in der Anlage aufgelisteten Maßnahmen für die Programmplanung 2023 wurden vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen in der Sitzung vom 02.06.2022 ohne Änderungen beschlossen.

Begründung

Auf der Grundlage des § 164b des Baugesetzbuchs werden zwischen Bund und Ländern jährlich Verwaltungsvereinbarungen (VV Städtebauförderung) abgeschlossen. Grundlage für den Einsatz der Mittel sind das Besondere Städtebaurecht des Baugesetzbuches, die Landeshaushaltsordnung (LHO) mit den dazugehörenden Ausführungsvorschriften (AV LHO) sowie die zwischen Bund und Land geschlossenen jährlichen Verwaltungsvereinbarungen Städtebauförderung. Auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung zur Städtebauförderung werden im Bezirk Pankow Vorhaben im Vorgängerprogramm "Stadtumbau“ bereits seit dem Jahr 2002 gefördert.

Die Vorschlagslisten enthalten jeweils die bezirklichen Vorschläge für den Einsatz von Fördermitteln aus den Förderprogrammen „Nachhaltige Erneuerung“ und „Lebendige Zentren und Quartiere“. Die Vorschläge zur Programmplanung wurden Anfang 2022 mit den Fachämtern und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen abgestimmt. Sie entsprechen den jeweiligen ISEK- bzw. VU-Entwicklungszielen.

Für das Fördergebiet Buch erfolgt die Programmplanung auf der Grundlage des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für den Ortsteil Buch – Schlussbericht – das am 01. 12.2015 in 2. Lesung (BA-Vorlage Nr. VII-1391/2015) beschlossen wurde.

Für das Fördergebiet Greifswalder Straße erfolgt die Programmplanung auf der Grundlage des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für die Großwohnsiedlung Greifswalder Straße (Beschluss Nr.: Vlll-0176/2017 vom 04.07.2017).

Für das Fördergebiet Langhansstraße erfolgt die Programmplanung auf der Grundlage des Abschlussberichts der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für das Untersuchungsgebiet Pankow – Langhansstraße, der als städtebauliche Planung gemäß § 140 Nr. 4 BauGB für das Sanierungsgebiet Langhansstraße beschlossen wurde (BA-Beschluss Nr.: IX-0105/2022 vom 22.02.2022, BVV-Beschluss 04.05.2022 – Drs. IX-0141, BVV/006/IX).

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

Keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

3 Anlagen

Förderprogramm „Nachhaltige Erneuerung“– Anmeldung für die Programmplanung 2023

Fördergebiet Buch

Fördergebiet Greifswalder Straße

Förderprogramm „Lebendige Zentren und Quartiere“ – Anmeldung für die Programmplanung 2023

Nachrichtlich aus Programmplanung PJ 2022