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Drucksache - IX-0202  

 
 
Betreff: Das Bezirksamt hebt den BA-Beschluss IX-0117-2022 zum Betreff "Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0452 "Mehr Sicherheit für die Kinder der Kurt-Tucholsky-Oberschule“ vom 01.03.2022 auf."
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
   
Drucksache-Art:Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVGVorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.05.2022 
6. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
VzK§13BezVG BA, 6. BVV am 04.05.2022

siehe Anlage

Begründung:

Bezirksamt Pankow von Berlin

.03.2022

An die
Bezirksverordnetenversammlung

 

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Das Bezirksamt hebt den BA-Beschluss IX-0117-2022 zum Betreff „Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0452 "Mehr Sicherheit für die Kinder der Kurt-Tucholsky-Oberschule“ vom 01.03.2022 auf.“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 01.03.2022 folgenden Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt hebt den BA-Beschluss IX-0117-2022 zum Betreff „Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0452 "Mehr Sicherheit für die Kinder der Kurt-Tucholsky-Oberschule“ vom 01.03.2022 auf.

Begründung

Die Drucksache wurde irrtümlicherweise in den Geschäftsgang gereicht, obwohl diese in der 43. BVV am 01.09.2021 abgelehnt wurde. Aus diesem Grund ist die Vorlage zur Kenntnisnahme demzufolge nicht korrekt und kann nicht von der BVV zur Kenntnis genommen werden.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

 Sören Benn

Bezirksbürgermeister
 

Manuela Anders-Granitzki

Bezirksstadträtin für Ordnung und
Öffentlicher Raum

 

 

  
 

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