siehe Anlage

Begründung:

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Benennungsabsicht für eine Privatstraße im Ortsteil Französisch Buchholz

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 25.08.2020 folgende/n Beschluss/Beschlüsse gefasst:

Es ist beabsichtigt, auf dem Gelände an der Gravensteinstraße/Straße 76 eine neu entstehende Privatstraße in „An der Streuobstwiese“ zu benennen. Die Lage der Straße ist auf dem beiliegenden Plan zu erkennen.

Begründung

Die Benennung der Privatstraße erfolgt auf Antrag der Wohnländer Objekt 1 GmbH & Co. KG.

Der Bauträger errichtet auf dem Gelände einer ehemaligen Kleingartenanlage an der Gravensteinstraße/Straße 76 eine nach ökologischen Aspekten geplante Wohnsiedlung. Auf dem ca. 23.000 m² großen Grundstück sollen 83 Wohneinheiten in Form von Reihen und Doppelhäusern sowie ein zentrales Gemeinschaftshaus entstehen.

Zur Erschließung der Wohnanlage wird eine private Erschließungsstraße errichtet.

Für eine eindeutige und ausreichende Orientierung in der Örtlichkeit ist es i. S. des § 5 Abs. 1 Satz 2 des Berliner Straßengesetzes notwendig, die Erschließungsstraße eigenständig zu benennen. Ein Teil der neu zu bildenden Grundstücke soll über diese Erschließungsstraße nummeriert werden.

Aufgrund des nachhaltigen Quartierskonzepts mit einem zentralen Gemeinschaftsplatz, auf dem sich eine Streuobstwiese befinden wird, wurde der Name „An der Streuobstwiese“ gewählt.

Die Benennung der Straße erfüllt die Voraussetzungen zur Umsetzung der Ausführungsvorschriften zu § 5 des Berliner Straßengesetzes (AV Benennung).

Die Abfrage bei den übrigen Straßen- und Grünflächenämtern Berlins und beim Amt für Statistik Berlin-Brandenburg hat ergeben, dass keine gleichen Benennungsabsichten bestehen sowie gleiche oder gleichlautende Straßenbezeichnungen in Berlin nicht vorhanden sind. Die statistische Schlüsselnummer lautet: 11245

Die Abfrage des Frauenbeirates ergab, dass der Benennung der Straße zugestimmt wird.

Das Benennungsverfahren soll entsprechend § 5 Abs. 1 Satz 2 Berliner Straßengesetz durchgeführt werden.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt


1 Anlage