Siehe Anlage

Begründung:

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Betr.: Förderprogramm Stadtumbau

        Ortsteil Buch

        Ortsteil Prenzlauer Berg, Förderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt

        Ortsteil Prenzlauer Berg, Greifswalder Straße

Vorschlagslisten für die Programmplanung 2020

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am ………….. folgenden Beschluss gefasst:

Die in der Anlage aufgelisteten Maßnahmen für die Programmplanung 2020 des Förderprogramms Stadtumbau, Fördergebiet Buch, Fördergebiet Prenzlauer Berg, Förderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt und Fördergebiet Greifswalder Straße sind an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen als Vorschlagsliste für das Programmjahr 2020 weiterzuleiten.
Die in der Anlage aufgelisteten Maßnahmen für die Programmplanung 2020 wurden vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen in der Sitzung vom
14.05. 2019 ohne Änderungen beschlossen.

Begründung

Auf der Grundlage des § 164b des Baugesetzbuchs werden zwischen Bund und Ländern jährlich Verwaltungsvereinbarungen (VV Städtebauförderung) abgeschlossen. Grundlage für den Einsatz der Mittel sind das Besondere Städtebaurecht des Baugesetzbuches, die Landeshaushaltsordnung (LHO) mit den dazugehörenden Ausführungsvorschriften (AV LHO) sowie die zwischen Bund und Land geschlossenen jährlichen Verwaltungsvereinbarungen Städtebauförderung. Auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung zur Städtebauförderung werden im Bezirk Pankow Vorhaben im Programm "Stadtumbau“ bereits seit dem Jahr 2002 gefördert. Die Vorschlagslisten enthalten jeweils die bezirklichen Vorschläge für den Einsatz von Fördermitteln aus dem Förderprogramm „Stadtumbau“.

Die Vorschläge zur Programmplanung wurden Anfang 2019 mit den Fachämtern und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen abgestimmt. Sie entsprechen den jeweiligen ISEK-Entwicklungszielen.

Für das Stadtumbaugebiet Buch erfolgt die Programmplanung auf der Grundlage des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für den Ortsteil Buch – Schlussbericht – das am 1. Dezember 2015 in 2. Lesung (BA-Vorlage Nr. VII-1391/2015) beschlossen wurde.
Für den Förderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt im Stadtumbaugebiet Prenzlauer Berg erfolgt die Programmplanung auf der Grundlage des Integrierten Entwicklungskonzeptes für das Gebiet Thälmannpark (ISEK, BA-Beschluss VII-1044/2014 vom 21.10.2014), der Statusberichte 2012 und 2017 für das Stadtumbaugebiet Prenzlauer Berg, und der Maßnahmenliste für das Schwerpunktgebiet „Thälmannpark und Grüne Stadt“ (BA-Beschluss VII-1213/2015 vom 14.04.2015, zuletzt aktualisiert mit Datum vom 25.07.2016, bestätigt durch SenStadtWohn mit Datum vom 26.08.2016). Maßnahmen, die aus sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen finanziert werden, werden in einer separaten Übersicht nachrichtlich dargestellt.

Für das Stadtumbaugebiet Greifswalder Straße erfolgt die Programmplanung auf der Grundlage des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für die Großwohnsiedlung Greifswalder Straße (Beschluss Nr.: Vlll-0176/2017 vom 04.07.2017).

Die Vorlage wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen am 14.05.2019 zur Kenntnis genommen.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

3 Anlagen

 Anlage 1

Vorschlagsliste Stadtumbau für die Programmplanung 2020

Ortsteil Buch

 Anlage 2

Vorschlagsliste Stadtumbau für die Programmplanung 2020

Ortsteil Prenzlauer Berg, Förderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt

Nachrichtlich: aus Ausgleichsbeträgen zu finanzierende Maßnahmen im Stadtumbaugebiet Prenzlauer Berg

Anmerkung: Der Einsatz von Ausgleichsbeträgen unterliegt keiner Aufteilung in Programm- und Kassenjahre.

Das bedeutet, dass die Fördersumme in Abstimmung mit dem zuständigen Fachamt und SenStadtWohn entsprechend dem Projektfortschritt auch über den bei Stadtumbaumitteln üblichen Fünfjahreszeitraum hinaus eingesetzt bzw. angepasst werden können.

  Anlage 3

Vorschlagsliste Stadtumbau für die Programmplanung 2020

Ortsteil Prenzlauer Berg, Fördergebiet Greifswalder Straße