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Drucksache - VIII-0687
Siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme |
Schlussbericht |
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0537 |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 20. Sitzung am 28.11.2018 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-0687 –
„Die BVV möge beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin hebt den Beschluss des Bezirksamtes VIII-0598 vom 25. September 2018 zur Drucksache VIII-0537 gemäß § 12 Abs. 3 BezVG auf.
Die Bezirksverordnetenversammlung ersetzt den Beschluss des Bezirksamtes wie folgt:
- Das Bezirksamt Pankow von Berlin informiert den Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen unverzüglich nach Kenntniserlangung über ein anstehendes Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan. Dies erfolgt unabhängig von Sitzungsterminen schriftlich über das Büro der BVV.
- Das Bezirksamt Pankow von Berlin berücksichtigt die Stellungnahme des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen, wie auch die Stellungnahmen der Fachabteilungen in seiner koordinierten Stellungnahme und gibt diese koordinierte Stellungnahme dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen vor der Übermittlung an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zur Kenntnis.“ –
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Sören Benn
| Vollrad Kuhn |
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