Drucksache - VIII-0452  

 
 
Betreff: Mehr Sicherheit für die Schüler der Kurt-Tucholsky-Oberschule
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
25.04.2018 
15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
07.06.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.07.2018 
17. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
12.09.2018 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion CDU, 15. BVV am 25.4.18
Antrag Fraktionen CDU, Grüne, 2. Ausfertigung, 15. BVV am 25.4.2018
Beschlussempfehlung VerkOrd 17. BVV am 04.07.18
VzK§13BezVG BA, SB 18. BVV am 12.09.18

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.2018

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0452

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Mehr Sicherheit für die Schüler der Kurt-Tucholsky-Oberschule

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 17. Sitzung am 04.07.2018 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0452

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, im Abschnitt der Vinetastraße zwischen der Neumannstraße und der Straße Eschengraben eine Querungshilfe zu errichten. Hierbei soll insbesondere die bauliche Herstellung einer beidseitigen Gehwegvorstreckung, die PKW-Begegnungsverkehre verhindert, in Erwägung gezogen werden."

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Die Vinetastraße ist zwischen Neumannstraße und Eschengraben ordnungsgemäß als Tempo 30-Zone ausgewiesen. Des Weiteren wird mit einem nichtamtlichen Zusatzschild auf die Schulkinder aufmerksam gemacht. Die Fahrbahn ist 6 m breit, es kann einseitig geparkt werden. Hier sind lediglich Ziel- und Quellverkehre festzustellen, Durchgangsverkehre finden kaum statt.

Die Kurt-Tucholsky-Oberschule wird vorwiegend von Schülern besucht, die mindestens 12 Jahre alt sind. Von dieser Altersgruppe kann erwartet werden, unter Anwendung der gebotenen Aufmerksamkeit, die Vinetastraße in diesem Abschnitt gefahrenfrei zu überqueren.

Nach Abwägung dieser Umstände und unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden knappen Ressourcen wird mitgeteilt, dass dem Ersuchen der BVV zum Bau von Gehwegvorstreckungen deshalb nicht entsprochen werden kann.

Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Vollrad Kuhn
stellv. Bezirksbürgermeister
 

 

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen