Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - VIII-0156
Siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme |
Schlussbericht |
Blankensteinpark den veränderten Nutzungsbedingungen anpassen - Nutzungskonflikte beenden |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 8. Sitzung am 28.06.2017 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-0156
„Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur weiteren Entwicklung des Blankensteinparks auf dem Gebiet des ehemaligen Schlachthofes zu erstellen, um diesen den gestiegenen und veränderten Nutzungsbedingungen anzupassen.
Namentlich sind hierbei als Rahmenvorgaben zu berücksichtigen:
- eine geeignete(re) Wegeführung,
- die Ausweisung abgetrennter Nutzungsbereiche für Hundeauslauf, Sport und Kin
der - eine verbesserte Müllvermeidung/-entsorgung, insbesondere durch Aufstellung
geeigneter Abfallbehälter (vgl. Drs. VII-1004).
Die Anwohner sind in die Konzepterstellung einzubinden und zu informieren, sowie an der Ergebnisauswertung zu beteiligen.“
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Die Beschlussempfehlung kann derzeit nicht bzw. nur teilweise umgesetzt werden, da eine haushaltsrechtliche Voraussetzung dazu nicht besteht. Die aufgeführten Maßnahmen stellen eine Umplanung der bestehenden Grünanlage dar, die als Investitionsmaßnahme anzumelden und zu bestätigen ist. Eine entsprechende Anmeldung konnte im Rahmen der vorgegebenen Investitionsmittel in der Haushaltsplanung des Bezirkes 2019-2023 nicht dargestellt werden. Eine Anmeldung ist aufgrund der Vielzahl von dringend notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen für Spielplätze und öffentliche Grünflächen derzeit nicht absehbar und wahrscheinlich.
Im Rahmen der Grünunterhaltung können die bestehenden Defizite der 2005 nur zu etwa 50 % umgesetzten ursprünglich von der Senatsverwaltung veranlassten Planungskonzeption nicht kompensiert werden. Für eine Verbesserung des Vegetationsbestandes wurde eine Bodenuntersuchung durchgeführt, um für ggf. zukünftige Planungen erforderliche Bodenverbesserungsmaßnahmen durchführen zu können. Insbesondere soll im ersten Schritt der Baumbestand ergänzt bzw. ersetzt werden, da die aus der Entstehungszeit gepflanzten Bäume kaum gewachsen, vorzeitig vergreist und durch Vandalismus (Hundeverbiss) sehr stark beschädigt worden sind. Diese Bäume sind größtenteils nicht mehr entwicklungsfähig oder abgängig und sollen kurz- bis mittelfristig durch eine klimaangepasste Baumpflanzung ersetzt werden. Eine Finanzierungsgrundlage besteht bisher noch nicht.
Eine Kooperationsvereinbarung mit der örtlichen Bürgerinitiative Blankensteinpark ist in Abstimmung und wird vsl. im 2. Quartal 2019 abgeschlossen. Das Bürgerengagement der seit mehreren Jahren aktiven Bürgerinitiative wird durch das Straßen- und Grünflächenamt logistisch wie auch durch Ehrenamtsmittel unterstützt, z. B. eine Initiative zum Aufstellen und Unterhalten von Hundetütenspendern und Pflanzung von Obststräuchern. |
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Sören Benn | Vollrad Kuhn |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |