siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 6. Sitzung am 05.04.2017 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-0143

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Kultur und Europa dafür einzusetzen, dass die Bezirke jährlich schriftlich über positiv beschiedene Anträge zur Anbringung von Berliner Gedenktafeln im Rahmen des Berliner Gedenktafel Programms informiert werden. Hierbei sind jeweils die zu ehrende Person bzw. Institution bzw. das historisch bedeutsame Ereignis und der Ort der Anbringung zu bezeichnen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Mit Schreiben aus August 2019 wurde der für Kultur zuständige Staatssekretär über den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung informiert und gebeten, sicherzustellen, dass die positiv beschiedenen Anträge zur Anbringung von Berliner Gedenktafeln im Rahmen des Berliner Gedenktafel Programms informell an das für Kultur zuständige Bezirksamtsmitglied übermittelt werden.

In Beantwortung dieses Schreiben teilte Herr StS Woehlert in einer E-Mail vom 23.09.2019 mit, dass die zuständige Senatskulturverwaltung „… in Zukunft dafür Sorge tragen wird, dass alle Bezirke – und hier die jeweiligen Bürgermeisterbüros – rechtzeitig über bevorstehende Enthüllungen von Gedenktafeln informiert und dazu eingeladen werden.“ Weiter heißt es, „… Wir werden also in Zukunft die Bezirke rechtzeitig über entsprechende Termine informieren.“

Von einer jährlichen Übersendung über positiv beschiedene Anträge zur Anbringung von Berliner Gedenktafeln im Rahmen des Berliner Gedenktafel Programms muss aus arbeitsorganisatorischen Gründen abgesehen werden.

Ich bitte die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt