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Drucksache - VII-1062
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Siehe Anlage
Bezirksamt Pankow von Berlin .2015
An die BezirksverordnetenversammlungDrucksache-Nr.:
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG
Förderprogramm Stadtumbau Ost – Ortsteil Buch
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:
Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 01.12.2015 folgende Beschlüsse gefasst:
Begründung
Mit Senatsbeschluss im Jahr 2002 wurden Teilflächen des Ortsteils Buch mit der Großsiedlung als Stadtumbaugebiet Ost festgelegt. Zunächst galt die Kulisse als sogenannte „inaktive“ Kulisse, so dass keine Städtebaufördermittel zum Einsatz kamen. Erst seit der Erstellung eines ersten umfassenden Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts 2009, zum damaligen Zeitpunkt als INSEK abgekürzt, ist Buch ein aktiv gefördertes Stadtumbaugebiet.
Mit dem Schlussbericht des aktuellen Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts – ISEK – für das Stadtumbaugebiet Ost liegt nunmehr eine umfassende Analyse zum Erfordernis eines weiteren Fördermitteleinsatzes vor. Es kann eine positive Zwischenbilanz gezogen werden. Ein Großteil des Wohnungsbestandes ist saniert, der Bevölkerungsrückgang, der seit den 1990´er Jahren einsetzte, ist angehalten worden. Seit einigen Jahren wächst die Einwohnerzahl wieder an. Einige Einrichtungen der sozialen Infrastruktur, wie Kindertagesstätten, Jugendfreizeitstätten und Schulen sind saniert worden bzw. befinden sich in der baulichen Umsetzung. Zahlreiche andere Projekte bedürfen noch einer Anmeldung in den nächsten Programmjahren. Freiflächen, Grünräume und Wegeverbindungen bilden neben den Gebäuden der sozialen Infrastruktur ein weiteres Handlungsfeld.
In dem Maßnahmekonzept des Schlussberichts sind daher noch städtebauliche Projekte in einem Umfang von annähernd 28,7 Mio. € dargestellt. Dies verdeutlicht den weiterhin hohen Bedarf des Einsatzes weiterer Städtebaufördermittel.
Das ISEK bildet zugleich die Grundlage für die Programmanmeldungen der Folgejahre zur Umsetzung der aufgeführten Einzelmaßnahmen. Diese Einzelmaßnahmen sind nach einem umfänglichen Beteiligungsprozess von Bürgern und Akteuren in einem intensiven Abstimmungsprozess zu Handlungsfeldern zusammengefasst worden. Dabei konnte das bestehende zivilgesellschaftliche Engagement eingebunden werden und bestehende Netzwerke und Kooperationen konnten in den vergangenen Monaten gefestigt werden.
Mit dem zukünftigen Einsatz von Städtebaufördermitteln kann in Vorbereitung des geplanten Wohnungsbaus an dem Straßenzug Am Sandhaus unter anderem der öffentliche Raum gestaltet werden. Es gilt insgesamt den Stadtraum an das bestehende Siedlungsgefüge anzubinden, unter besonderer Berücksichtigung der Moorlinse als Naturraum.
Als besondere Herausforderung für den Stadtumbau werden die Nachnutzungs-konzepte für die beiden brachgefallenen Standorte des ehemaligen Staatssicherheits- und Regierungskrankenhauses an der Hobrechtsfelder Chaussee betrachtet. Dieser städtebauliche Missstand bedarf einer nachhaltigen Lösung.
Der Ortsteil Buch ist gemäß des Stadtentwicklungsplans Wohnen (StEP Wohnen 2025) als Wachstumsregion mit erheblichen Flächenpotenzialen definiert.
Flankierend ist Buch als einer von zehn städtischen Räumen als Transformations-raum unter dem Motto „lokal trifft global“ als Wachstumskern benannt. Neben dem geplanten Wohnungsbau soll sich der Ortsteil Buch weiter als international renom-mierter Standort der Gesundheit, der Gesundheitswirtschaft, der Forschung und als biotechnologisches Zentrum weiter profilieren.
Mit dem vorliegenden ISEK liegen nunmehr die zentralen Handlungsfelder thematisch gebündelt vor und alle von der Stadtgesellschaft formulierten Leitbilder und Ziele sind im Bericht integriert.
Haushaltsmäßige Auswirkungen
Bei der Umsetzung der Programmplanung sind bei einigen Maßnahmen in den jeweiligen Kassenjahren Eigenmittel des Bezirks, z. B. Planungsleistungen, zu erbringen. Die noch zu bestimmenden Mittel bzw. die bereits bestimmten Mittel werden durch das Stadtentwicklungsamt, Stadterneuerung, aus dem Kapitel 4200, Titel 893 39, bereitgestellt.
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Matthias KöhneJens-Holger Kirchner BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat für Stadtentwicklung
Anlage Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept – ISEK für das Stadtumbaugebiet Buch
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