Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin              .02.2013

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache-Nr.:

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Betr.:

Geschäftsordnung der Spielplatzkommission Pankow für die VII. Wahlperiode

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am __.02.2013 folgenden Beschluss gefasst:

Die Geschäftsordnung der Spielplatzkommission (Anlage) für die VII. Wahlperiode wird der Bezirksverordnetenversammlung bekanntgegeben.

Begründung

Die Aufgaben und Rechte der Spielplatzkommission regelt § 6 des Gesetzes über öffentliche Kinderspielplätze (Kinderspielplatzgesetz) vom 15. Januar 1979 (GVBl. S. 90), in der Fassung vom 20. Juni 1995 (GVBl. S. 388), geändert durch Art. XI des Gesetzes vom 17. Dezember 2003 (GVBl. S. 617). Sie soll bei der Planung und Weiterentwicklung von Spielplätzen beratend mitwirken sowie den Behörden Anregungen und Vorschläge unterbreiten. Die Arbeitsweise der Spielplatzkommission wird verbindlich durch die in Kraft getretene Geschäftsordnung geregelt.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

siehe Anlage

Kinder- und Familienverträglichkeit

Die Spielplatzkommission ist bei der Planung und Weiterentwicklung von Spielplätzen im Bezirk beratend tätig. Sie gibt Anregungen und unterbreitet Vorschläge für die weitere Qualifizierung familienfreundlicher Bedingungen im Bezirk Pankow. In ihre Arbeit bezieht sie aktiv Nutzerinnen von Spielplätzen und Familien ein.

Matthias Köhne                                                                                    Christine Keil                           

Bezirksbürgermeister                            Bezirksstadträtin für Jugend

und Facility Management

Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.