Drucksache - VII-0335  

 
 
Betreff: Anmeldung für die Investitionsplanung 2013 bis 2017 Bezirk Pankow
Status:öffentlichNotiz:Drs. Behandlung vor Überweisung
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien Vorberatung
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
30.01.2013 
12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
24.04.2013 
14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
VzB BA mit Anlagen, Anmeldung für die Investitionsplanung 2013 bis 2017 Bezirk Pankow, 12. BVV am 30.01.13
VzB BA, Anmeldung für die Investitionsplanung 2013 bis 2017 Bezirk Pankow, 12. BVV am 30.01.13
Beschlussempfehlung FinPersImm 12. BVV am 30.01.13
Änderungsantrag Fraktionen B´90/Grüne und SPD 12. BVV am 30.01.13
VZK § 13, BA SB 14. BVV 24.04.2013

Siehe Anlage

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

Bezirksamt Pankow von Berlin

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                  .2013

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
 

in Erledigung der
Drs.-Nr.: VII-0335

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

Anmeldung für die Investitionsplanung 2013 bis 2017 Bezirk Pankow

 

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 12. Sitzung am 30.01.2013 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache Nr.: VII-0335 -

 

"Die Drucksache VII-0335, Anmeldung für die Investitionsplanung 2013 bis 2017 Bezirk Pankow, wird durch folgendes ergänzendes Ersuchen ergänzt:

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Fortschreibung der Investitionsplanung im Ortszentrum Heinersdorf den Investitionsbedarf für die grundhafte Sanierung insbesondere der Gehwege und der Straßenräume zu ermitteln.

 

Hierbei wird das Bezirksamt ersucht:

 

  1. Eine Abgrenzung für die Investitionsmaßnahme festzulegen.
  2. Den Umfang der Investitionsmaßnahme und die Investitionssumme für die zukünftige Investitionsplanung zu ermitteln."

 

wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

 

Da seit vielen Jahren für die verkehrliche Entlastung des Ortszentrums Heinersdorf eine grundlegende Verkehrslösung geplant ist, kann zum jetzigen Zeitpunkt nur von einer reinen Sanierung der bestehenden Gehwege und Straßenräume bei der Festlegung des Umfanges der Investitionsmaßnahme ausgegangen werden. Ein grundhafter Ausbau eines verkehrsberuhigten Straßenraums im Ortszentrum Heinersdorf kann erst nach Realisierung der geplanten Verkehrslösung Heinersdorf erfolgen.

 

Folgender Umfang des Straßenraums ist für eine reine Sanierung des Ortszentrums Heinersdorf denkbar:

Romain-Rolland-Straße zwischen Neukirchstraße und Verbrauchermärkte,

 

 

2

 

 

Knotenpunkt Berliner Straße sowie Blankenburger Straße zwischen Romain-Rolland-Straße und Malchower Straße.

Für eine reine Sanierung des genannten Straßenraums (Gehwege und Fahrbahn) ist eine Investitionssumme i.H.v. ca. 1.115.000,- ? erforderlich.

Zusätzliche Leistungen für die Regenentwässerung, Lichtsignalanlagen, öffentliche Beleuchtung, Straßenbegleitgrün sind in der genannten Investitionssumme nicht enthalten.

 

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

 

 

 

Matthias Köhne                                                                      Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
 

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